Zukunft des Marinearsenals und anderer militärischer Einrichtungen und Liegenschaften der Bundeswehr in Kiel
der Abgeordneten Vera Wollenberger und der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Zukunft des Marinearsenals und anderer militärischer Einrichtungen und Liegenschaften der Bundeswehr in Kiel
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Treffen Informationen zu, nach denen erwogen oder geplant wird, den Arsenalbetrieb der Bundesmarine in 2300 Kiel 14, Klausdorfer Weg 2, herunterzufahren, zu schließen bzw. zu verlagern, so daß das Gelände des Arsenals oder Teile davon für andere Nutzungen vorgesehen werden könnten?
Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt ist mit den in der Antwort zu Frage 1 angegebenen Veränderungen für den Arsenalbetrieb in Kiel zu rechnen, und wie sollen die angegebenen Veränderungen durchgeführt werden?
Welche sonstigen militärischen Liegenschaften und Einrichtungen in Kiel wird die Bundeswehr zu welchen Zeitpunkten aufgeben, räumen, kapazitätsmäßig reduzieren oder in sonstiger Weise verändern?
Für welche derzeit noch von der Bundeswehr genutzten und in absehbarer Zeit freiwerdenden Liegenschaften in Kiel liegen Anfragen oder Voranfragen der Landeshauptstadt Kiel zur Übernahme der betreffenden Flächen in künftiges Gemeindeeigentum vor?