Besuch von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl in der Türkei
der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Gruppe der PDS/Linke Liste
Vorbemerkung
Anläßlich des Türkei-Symposiums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (14. April 1993 in Bonn) gab der Staatssekretär Dr. Jürgen Trumpf bekannt, daß Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl im Mai 1993 beabsichtigt, die Türkei zu besuchen. Der Ansprache des Staatssekretärs auf dem Symposium (Bulletin vom 23. April 1993) ist zu entnehmen, daß der Besuch von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl am 19. Mai 1993 in der Türkei als Höhepunkt zur Weiterentwicklung der deutsch-türkischen Beziehungen verstanden werden soll.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Von wann bis wann beabsichtigt Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl einen Aufenthalt in der Türkei?
Was ist der konkrete Anlaß dieser Reise?
Mit welchen Vertretern der türkischen Regierung wird Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl zusammentreffen?
Welche Vertreter der deutschen Wirtschaft (Branchen) werden Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl begleiten?
Mit welchen Personen oder/und Institutionen wird der Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl Gespräche über die Menschenrechtssituation in der Türkei und insbesondere die Situation des kurdischen Volkes führen?
In welche Regionen wird der Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl reisen?
Sind Gespräche oder Vertragsabschlüsse in bezug auf Waffenoder polizeiliche Ausrüstungslieferungen geplant?
Welche sonstigen konkreten Verträge mit der türkischen Regierung stehen zur Ratifizierung an?
Mit welchem möglichen Ziel wird Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl mit der türkischen Regierung über deren Rolle in bezug auf das ehemalige Jugoslawien und den Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Enklave Nagorny-Karabach verhandeln?