HIV-Tests bei der Bundeswehr
der Abgeordneten Dr. Barbara Höll und der Gruppe der PDS/Linke Liste
Vorbemerkung
In der Beantwortung der Kleinen Anfrage der Gruppe der PDS/ Linke Liste, Drucksache 12/6777, gab die Bundesregierung bekannt, daß jährlich rund 100 000 HIV-Tests bei der Bundeswehr durchgeführt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Geht die Bundesregierung davon aus, daß das Prinzip der Freiwilligkeit eingehalten wird, wenn die o. g. Zahl ins Verhältnis zur Stärke der Bundeswehr gesetzt wird?
Werden den Angehörigen der Bundeswehr Beratungsmöglichkeiten angeboten (vor und nach dem Test), in denen die Sinnhaftigkeit des Tests eine Rolle spielt?
Welcher Art sind die Aufklärungsbroschüren der Bundeswehr zum Thema HIV/AIDS? Wird in ihnen generell zum Test geraten, wenn ja, warum? Inwieweit ist schwuler Sex in ihnen thematisiert?
Ist die Bundesregierung in der Lage, dem Deutschen Bundestag eine detaillierte Abrechnung aller im Zusammenhang mit AIDS im Einzelplan 14 1992 und 1993 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel vorzulegen? Wenn nein, warum nicht?