Übungsbetrieb auf dem Truppenübungsplatz Bergen (G-SIG: 12012080)

Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts wurde auch eine Reduzierung der Personalstärke und von Gerät der Bundeswehr möglich.

Die Präsenzstärke ausländischer Stationierungsstreitkräfte auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland geht zurück. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im Truppenübungsplatzkonzept eine Reduzierung der Übungsflächen verfügt. Von all diesen Prozessen scheint jedoch die größte zusammenhängende militärische Übungsfläche in Westeuropa, der NATO-Truppenübungsplatz Bergen in Niedersachsen (fortan: TOP Bergen), ausgenommen.

Daher fragen wir die Bundesregierung:

I. Die Rolle des TÜP Bergen im Rahmen der neuen NATO-Strategie

1. Welche Auswirkungen hat die neue Strategie der NATO (MC 400), beschlossen auf dem NATO-Gipfel in Rom im November 1991, auf die Grundlinien oder wichtige Details des Übungsbetriebes der Streitkräfte?

2. Welche Auswirkungen haben die geplanten Out-of -Area-Einsätze von NATO-Verbänden auf die Grundlinien des Übungsbetriebes der Streitkräfte?

3. Wenn es Veränderungen gibt, wie können diese beschrieben werden?

4. Welche Truppenübungsplätze betreibt die NATO innerhalb und außerhalb der Bundesrepublik Deutschland (Angabe des jeweiligen Flächenverbrauchs und der Lage)?

5. Ehemalige Staaten und Gebiete des Warschauer Vertrages, wie z. B. die Slowakische Republik, wollen der NATO Übungsflächen zur Verfügung stellen.

Welche Überlegungen gibt es bei der Bundesregierung zur Verlagerung von Teilen des NATO-Übungsbetriebes in der Bundesrepublik Deutschland in mittelosteuropäische Staaten im Rahmen der Abkommen „Partnerschaft für den Frieden"?

II. Übungsbetrieb auf dem TÜP Bergen

1. Welche Länder üben mit ihren Streitkräften auf dem TOP Bergen 1993 und voraussichtlich 1994?

2. Wie viele Wochen im Jahr (1989 bis 1993 und 1994 — geplant) üben diese jeweiligen Streitkräfte?

3. Welche Einheiten übten 1993 in welcher Personalstärke auf dem TÜP Bergen, und was ist für 1994 geplant?

4. Welches Gerät (Kampfpanzer, Schützenpanzer, Artillerie, fliegendes Gerät, sonstiges) setzen die Bundeswehr und die Stationierungsstreitkräfte auf dem TÜP Bergen in welcher Anzahl pro Jahr ein?

5. Welche Munitionsarten werden hauptsächlich auf dem TÜP Bergen verwendet?

6. Wie hoch ist die Anzahl der auf dem TÜP Bergen verschossenen Munition pro Munitionsart/Waffensystem pro Jahr?

7. Welche Waffensysteme werden auf welchen Anlagen (z. B. Schießbahnen, Außenfeuerstellungen, Platzrandfeuerstellungen, Angabe mit Nummerierung) eingesetzt?

8. Wie hoch ist die Anzahl der Schulschießübungen und Gefechtsschießübungen pro Jahr?

9. Wie hoch ist die Anzahl der Schulschießübungen und Gefechtsschießübungen der Bundeswehr-(Kampf-)Panzerzüge pro Jahr?

10. Welche Munitionsarten in welcher Anzahl verschießt ein Bundeswehr-(Kampf-)Panzerzug an einem Tag in

• — einer Schulschießübung,
• — einer Gefechtsschießübung?

11. Wie hoch ist der Betriebsstoffverbrauch der übenden Einheiten auf dem TÜP Bergen pro Jahr?

12. Wie viele Panzerwracks befinden sich als Hartziele im Gelände des TÜP Bergen?

13. In welchem Zusammenhang stehen die TÜPs Bergen und Munster-Süd/Munster-Nord beim militärischen Übungs- und Ausbildungsbetrieb zueinander, und wie hat sich dieser Zusammenhang seit Anfang der 90er Jahre gestaltet?

14. Wie wirkt sich die Stornierung des Soltau-Lüneburg-Abkommens auf den Übungsbetrieb des TÜP Bergen aus?

15. Schlagen sich Überlegungen aus dem Heeresamt der Bundeswehr zur stärkeren Betonung der Gefechtsart „Angriff" — etwa im Rahmen einer möglichen Modifikation der HDv 100/100 — bereits in einem veränderten Übungsbetrieb der gepanzerten Kampftruppen auf dem TÜP Bergen nieder?

Wenn ja, wie kann man diese Veränderungen beschreiben?

16. An welchen Übungsanlagen und an wie vielen Übungstagen wird das Gefecht der verbundenen Waffen geübt?

17. Wieviel verbrauchte und nichtexplodierte Munition (Blindgänger) wird auf dem Platz pro Monat bzw. Jahr sichergestellt (Aufgliederung nach Sorten)?

18. Wie hat sich das Verhältnis Übungsmunitions-, Gefechtsmunitions- und Simulationseinsatz im TÜP Bergen verändert?

III. Methodik der Erfassung von Schußzahlen auf dem TÜP Bergen

In der ZDv 40/11 „Übungsplätze" (502., Nummern 10 und 12) stehen die folgenden Sätze:

„Die Leit- und Kontrollstelle der Truppenübungsplatzkommandantur führt am Tage des Schießens die Schießkontrolliste." „Die vierteljährliche Nutzungsübersicht ist von der Truppenübungsplatzkommandantur 14 Tage nach Quartalsende dem Heeresamt vorzulegen."

1. Welche Daten werden in der Schießkontrolliste erfaßt?

2. Wie geht aus den Schießkontrollisten die Anzahl der verschossenen Munitionsart pro Waffe pro Ort (Feuerstellung, Schießbahn, sonstige) und Zeitpunkt hervor?

3. Wie lange werden die Schießkontrollisten aufbewahrt bzw. archiviert?

4. Welche Daten werden in der vierteljährlichen Nutzungsübersicht erfaßt?

5. Wie geht aus der vierteljährlichen Nutzungsübersicht auch die Anzahl der verschossenen Munitionsart pro Waffe pro Ort (Feuerstellung, Schießbahn, sonstige) und Zeitpunkt hervor?

6. Wie lange werden die vierteljährlichen Nutzungsübersichten aufbewahrt bzw. archiviert?

7. Welche anderen Unterlagen als die in den Fragen 1 bis 6 genannten Unterlagen machen vollständige oder teilweise Aussagen über Kaliber, Waffensysteme, Schußzahlen und Schießbahnen beim Übungsbetrieb auf dem TOP Bergen?

8. Wie lange werden die sogenannten „Schießkladden" archiviert?

IV. Truppenlager/Kasernenbereich

1. Welche Gebäude und Anlagen befinden sich in welcher Anzahl in den Truppenlagern Hörsten, Ostenholz, Hohne, NATO-Lager Oerbke und der Kaserne Langemannshof (jeweils unterschieden nach Unterkunftsgebäuden, Sozialgebäuden, Technischen Bereichen)?

2. Wie hoch ist die Belegungskapazität in den unter Frage 1 genannten Truppenlagern/Kasernen?

3. Welche Folgenutzung ist für die Kaserne Langemannshof geplant, die von den niederländischen Einheiten verlassen wurde?

4. Wie wird derzeit das NATO-Lager Oerbke genutzt, und welche Folgenutzung ist geplant?

5. Welche Funktion besitzt das Lager Höllenberg?