Gernika und die Wiedergutmachung deutscher Schuld
der Abgeordneten Frau Kelly und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Am 26. April 1937 bombardierten — ohne jeden Zusammenhang mit irgendwelchen Kampfhandlungen — Flugzeuge der im spanischen Bürgerkrieg General Franco unterstützenden deutschen Legion Condor die baskische Stadt Gernika (Guernica). Die Stadt wurde weitgehend zerstört, viele ihrer Einwohner wurden getötet. Dieser barbarische und völkerrechtswidrige Luftangriff wurde damals in der freien Welt einhellig verurteilt.
Anläßlich des 50. Jahrestages dieses von Deutschen begangenen Verbrechens fragen wir die Bundesregierung:
Fragen5
Welche Gründe veranlaßten die Bundesregierung, zum 50-jährigen Gedenken der Bombardierung Gernikas keine(n) offizielle(n) Vertreter(in) nach Gernika zu entsenden, um so ihre Verurteilung des damaligen Geschehens sichtbar zum Ausdruck zu bringen?
Ist die Bundesregierung bereit anzuerkennen, daß die Bombardierung Gernikas durch deutsche Kampfflugzeuge am 26. April 1937 als ein von Deutschen begangenes Kriegsverbrechen zu bewerten ist?
Wird die Bundesregierung den 50. Jahrestag der Bombardierung Gernikas zum Anlaß nehmen, ihre Bereitschaft zur überfälligen materiellen Wiedergutmachung zu bekunden? Wenn ja, in welcher Form und mit welchem konkreten Inhalt?
Ist die Bundesregierung bereit, das vom baskischen Parlament und von der baskischen Öffentlichkeit unterstützte Vorhaben, in Gernika eine internationale Begegnungsstätte für Frieden und Versöhnung zu errichten, großzügig zu fördern?
Ist der Bundesregierung bekannt, ob und wenn ja, wie viele Piloten der Legion Condor sich geweigert haben, an Bombenangriffen auf spanische Städte und die baskische Stadt Gernika teilzunehmen? Wenn ja, gibt es Erkenntnisse über das Schicksal dieser Piloten?