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Kleine AnfrageWahlperiode 11Beantwortet

Lage in Somalia (G-SIG: 11003534)

Aufstand gegen die Zentralregierung im Norden von Somalia, Situation der Menschenrechte, Einsatz von Giftgas gegen die Rebellen aus der libyschen Chemiewaffenfabrik in Rabta

Fraktion

Die Grünen

Ressort

Auswärtiges Amt

Datum

22.03.1989

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 11/411602.03.89

Lage in Somalia

der Abgeordneten Frau Eid und der Fraktion DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen5

1

Die somalische nationale Bewegung behauptet, daß 95 Prozent des Nordens von Somalia nicht mehr unter der Kontrolle der Zentralregierung steht. Kann die Bundesregierung dies bestätigen?

2

Kann die Bundesregierung bestätigen, daß im Norden Somalias etwa 30 000 Menschen (Zivilisten) unter anderem auch dadurch umgekommen sind, daß die somalische Regierung dieses Gebiet bombardiert hat?

3

Welche Informationen hat die Bundesregierung über die Situation der Menschenrechte in Somalia?

4

Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung darüber, ob die somalische Regierung am 7. Oktober 1988 chemische Waffen mit den Chemikalien Sarin und Soman eingesetzt hat?

5

Kann die Bundesregierung bestätigen, daß diese Giftgase, wie von der somalischen Nationalbewegung behauptet, aus der libyschen Chemiewaffenfabrik in Rabta stammen?

Bonn, den 2. März 1989

Frau Eid Dr. Lippelt (Hannover), Frau Oesterle-Schwerin, Frau Dr. Vollmer und Fraktion

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