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Kleine AnfrageWahlperiode 10Beantwortet

Vorfälle im Militärgefängnis Diyarbakir (G-SIG: 10001001)

Unmenschliche Haftbedingungen im Gefängnis von Diyarbakir, Entsendung von Beobachtern in die Türkei, Aussetzung der Türkeihilfe

Fraktion

Die Grünen

Ressort

Auswärtiges Amt

Datum

28.02.1984

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 10/99509.02.84

Vorfälle im Militärgefängnis Diyarbakir

des Abgeordneten Reents und der Fraktion DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen5

1

Ist der Bundesregierung bekannt, daß sich die Gefangenen im Militärgefängnis Diyarbakir seit dem 26. Dezember 1983 aus Protest gegen die unmenschlichen Haftbedingungen in einem unbefristeten Hungerstreik befinden, und welche Informationen hat die Bundesregierung über die dortigen Haftbedingungen?

2

Ist der Bundesregierung bekannt, daß zehn Tage nach dem Beginn des Hungerstreiks unter bisher ungeklärten Umständen im Militärgefängnis ein Brand ausgebrochen ist, dem bislang fünf Gefangene zum Opfer gefallen sind, und was sind ihre Informationen über den Vorfall?

3

Teilt die Bundesregierung die Auffassung, daß die Weigerung der türkischen Militärs, die Todesfälle aufzuklären, der von der türkischen Regierung propagierten Rückkehr zur Demokratie Hohn spricht?

4

Ist die Bundesregierung bereit, angesichts dieser Situation Beobachter in die Türkei zu entsenden, die sich ein eigenes Bild der Vorfälle in Diyarbakir machen und zu diesem Zweck auch mit den Angehörigen der ums Leben gekommenen Gefangenen sprechen?

5

Teilt die Bundesregierung die Auffassung, daß angesichts der jüngsten Vorkommnisse in Diyarbakir die von ihr gewährte Türkeihilfe ausgesetzt werden sollte?

Bonn, den 9. Februar 1984

Reents Beck-Oberdorf, Schily, Kelly und Fraktion

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