Flüchtlinge und Vertriebene in den Ländern der Dritten Welt
der Abgeordneten Schröder (Lüneburg), Dr. Pinger, Dr. Hüsch, Frau Fischer, Feilcke, Hedrich, Höffkes, Dr. Kunz (Weiden), Lamers, Dr. Pohlmeier, Repnik, Schreiber, Graf von Waldburg-Zeil, Herkenrath, Dr. Lammert, Echternach, Dr. Hoffacker, Sauter (Epfendorf), Sauter (Ichenhausen), Hanz (Dahlen), Roitzsch (Quickborn), Lenzer, Seesing, Ruf, Dr.-Ing. Kansy, Dr. Jobst, Sauer (Stuttgart), Carstensen (Nordstrand), Dr. Czaja, Dolata, Weiß, Müller (Wesseling), Dr. Freiherr Spies von Büllesheim, Schemken, Frau Geiger, Frau Männle, Frau Dr. Wisniewski, Keller, Dr. Schroeder (Freiburg), Gerstein, Sauer (Salzgitter), Dr. Hornhues, Hauser (Esslingen), Schneider (Idar-Oberstein), Schwarz, Dr. Olderog, Maaß, Magin, Dr. Bugl, Kroll-Schlüter, Niegel, Graf Huyn, Pohlmann, Dr. Müller, Dr. Hackel, Frau Berger (Berlin), Dr. Marx, Berger, Jäger (Wangen), Dr. Stercken, Nelle, Frau Hoffmann (Soltau), Bühler (Bruchsal), Frau Krone-Appuhn, Hornung, Wilz, Metz, Doss, Straßmeir, Ehrbar, Hinrichs, Müller (Wadern), Rossmanith, Link (Frankfurt), Jagoda, Deres und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Rumpf, Schäfer (Mainz), Bredehorn, Ertl, Frau Dr. Hamm-Brücher, Hoppe, Dr. Feldmann, Dr. Hirsch, Baum, Kleinert (Hannover), Wolfgramm (Göttingen), Beckmann, Cronenberg (Arnsberg), Frau Dr. Adam-Schwaetzer, Eimer (Fürth), Frau Seiler-Albring und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Der Fünfte Entwicklungspolitische Bericht der Bundesregierung befaßt sich auch mit dem Verhältnis der Flüchtlingshilfe zur Entwicklungspolitik und den entsprechenden Auswirkungen. In diesem Bericht wird die Gesamtzahl der registrierten und nichtregistrierten sowie spontan angesiedelten Flüchtlinge und Vertriebenen in der Dritten Welt auf derzeit 15 Millionen geschätzt.
Berichte des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen erwähnten für 1980 noch 10 bis 12 Millionen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Aus welchen Ländern stammen die derzeit registrierten sowie nichtregistrierten 15 Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen?
Woher stammen die für 1980 geschätzten 10 bis 12 Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen?
Worin liegt die Steigerung seit 1980 begründet?
In welchen Ländern halten sich die heute registrierten Flüchtlinge und Vertriebenen in der Dritten Welt auf?
Wo befanden sich die 1980 registrierten Flüchtlinge und Vertriebenen?
Worin liegen evtl. vorhandene Veränderungen der Zahlen und Aufnahmeländer im Verhältnis des Zustandes 1980 zu den Gegebenheiten Ende 1983 begründet?
Trifft es zu, daß die Mehrzahl der Flüchtlinge und Vertriebenen aus Gebieten stammt, die unter unmittelbarem oder mittelbarem Einfluß der sowjetischen Politik stehen?
Welche Bedeutung und welche Erfolgsaussichten misst die Bundesregierung ihrer in den UN eingebrachten Initiative bei, mit der auf eine Verringerung des Flüchtlings- und Vertriebenenstromes hingewirkt und die Ursachen hierfür zumindest gemindert werden sollen?
Ist nach Auffassung der Bundesregierung eine andere Lenkung und Ausrichtung von Entwicklungshilfeleistungen ein zum Abbau der Gründe für Flucht und Vertreibung geeignetes Mittel?
Welche Überlegungen stellt die Bundesregierung hierzu an?