Bau von Sheltern auf dem Flugplatz Upjever sowie Bau eines Munitionsdepots auf dem früheren Gut Husum bei Jever (Friesland)
des Abgeordneten Dr. Müller (Bremen) und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Meldungen der Lokalpresse zufolge wird mit dem Bau von Sheltern auf dem Gebiet des Flugplatzes Upjever (Gemeinde Schortens) nunmehr begonnen. 18 Shelter sind für Tornados vorgesehen.
Ebenfalls wird im Gebiet der Stadt Jever (Ortsteil Cleverns) auf dem ehemaligen Gut Husum ein Munitionsdepot mit 24 Bunkern errichtet werden. Dieses Depot war bereits Gegenstand einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Jannsen, Drucksache 10/2337.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Niedersachsen ist ein Landtausch vorgenommen worden. Für die 14 ha Wald im Upjever Forst hat das Land Niedersachsen 24 ha Gelände bei Marx bekommen.
Wo liegt dieses Gelände genau (genaue Bezeichnung laut Grundbuch sowie eine Eintragung auf einer entsprechenden Karte)?
Handelt es sich bei diesem Gebiet um ein Waldgebiet? Falls nicht, wie wird dieses Gebiet derzeitig genutzt?
Ist dieses Gebiet der Öffentlichkeit zugänglich und als Erholungsgebiet nutzbar?
Welche Nutzung ist für dieses Gebiet zukünftig vorgesehen?
Da Abholzungsmaßnahmen im Upjever Forst Mitte Juni 1985 begonnen haben, war diese Maßnahme zu einem so späten Zeitpunkt notwendig?
Da nach dem Niedersächsischen Naturschutzgesetz Abholzungsmaßnahmen spätestens bis zum 1. März eines Jahres gestattet sind, mit welcher Begründung wurde eine Ausnahmegenehmigung erteilt?
Auf dem Gebiet des Gutes Husum sollen 24 Bunker gebaut werden. Angeblich soll eine Kettenreaktion bei einer Explosion nicht möglich sein und bei einem Flugzeugabsturz im Extremfall nur ein Bunker „in die Luft" gehen können. Doch wird zumindest die Möglichkeit einer Katastrophe ins Kalkül gezogen.
Wird die Erarbeitung eines Katastrophenschutzplanes nunmehr in Erwägung gezogen? Wenn ja, wann ist mit der Auslegung und Bekanntgabe zu rechnen?
Nach den Pressemitteilungen sollen etwa 60% des Depots der Bundeswehr und 40 % den US-Streitkräften zur Verfügung stehen.
Ist die Verwaltung der unterschiedlich genutzten Bunker getrennt? Gibt es unterschiedliche Bewachung?
Wie groß ist die Fläche des Flugplatzes durch die Erweiterung im Upjever Forst sowie zusätzlich durch die Erstellung des Munitionsdepots? Wieviel Hektar im Gebiet des Landkreises werden militärisch genutzt?
Von den Investitionen für die 18 Shelter und für das Munitionsdepot sollen ca. 70 % der hiesigen Region zugute kommen.
Wie lautet der Ausschreibungsmodus für beide Bauvorhaben?
Welche Firmen sind mit den größeren Aufträgen bedacht worden, welche Firmen des Raumes Friesland, Wilhelmshaven, Ostfriesland haben ebenfalls Aufträge erhalten?