Militarisierung des Airbus
der Abgeordneten Dr. Müller (Bremen), Suhr und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Militarisierung des Airbus
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Uns liegen Konstruktionszeichnungen vor, die eine militärische Version des Airbus zeigen. Ist es geplant, eine solche Version des Airbus 320 zu entwickeln?
Wie ist die militärische Aufgabe definiert, der eine derartige Version dienen soll?
Welche Bewaffnungen sind für eine derartige Version vorgesehen?
Welche Bedeutung hat in diesem Zusammenhang die auf ca. 9 000 km zu veranschlagende Reichweite der fraglichen Airbus-Version?
Inwieweit deckt sich die Grundkonstruktion der militärischen Airbus-Version mit ihrem zivilen Pendant?
Welche Länder sind an der Entwicklung dieser Version beteiligt?
Wie wurden die entsprechenden Entwicklungsaufgaben zwischen den beteiligten Ländern verteilt?
Auf welchem Stand befindet sich die Entwicklung?
Welche Kosten werden veranschlagt für Entwicklung und Erprobung, die Beschaffung?
In welchen Stückzahlen soll in welchem Jahr diese Airbus-Version beschafft werden?
In welchem Einzelplan/Kapitel/Titel des Bundeshaushalts sollen diese Kosten veranschlagt werden?
Wie beurteilt die Bundesregierung vor dem Hintergrund dieser militärischen Airbus-Version die bisher für diese Modellreihe gezahlten staatlichen Subventionen bzw. Rückzahlungsstundungen?
Teilt sie die Auffassung, daß es sich um eine nachträgliche Zweckentfremdung dieser Gelder und damit um eine Täuschung des Haushaltsausschusses bzw. des Parlaments handelt?