Befahrensabgaben Passage Nord-Ostsee-Kanal
der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Frank Pasemann, Martin Reichardt, Matthias Büttner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der ca. 98,7 km lange Nord-Ostsee-Kanal verbindet als künstliche Wasserstraße die Nordsee (Schleusen Brunsbüttel) und die Ostsee (Schleusen Kiel-Holtenau). Weil die Gebühren für die Schiffspassagen durch den Nord-Ostsee-Kanal (NOK) seit 1996 nicht gestiegen sind, wirft der Bundesrechnungshof dem Bund Millionenverschwendung vor (Flensburger Tageblatt vom 13. Dezember 2017, www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/die-passagen-im-nord-ostsee-kanal-muessen-teurer-werden-id18568221.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen2
Warum wurden seit 1996 die Befahrensabgaben nicht erhöht?
Wie hoch waren die Differenzen zwischen den tatsächlichen Bewirtschaftungskosten des NOK und den Einnahmen durch Befahrensabgaben der Schiffe seit 1996 pro Jahr bis heute?