Fahrzeugrückrufe im Jahr 2017
der Abgeordneten Markus Tressel, Stephan Kühn (Dresden), Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Rückrufe von Autos, Lastkraftwagen, Bussen und Motorrädern erfolgen häufig, weil die Verkehrssicherheit nicht in erforderlichem Umfang gewährleistet ist. In der Regel geschehen sicherheitsbedingte Rückrufe freiwillig mit dem Ziel, ein hohes Schutzniveau bezüglich der Sicherheit und Gesundheit von Personen zu gewährleisten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Wie viele Autos wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2017 durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen, aus welchen Gründen wurden die Autos jeweils zurückgerufen, welche Hersteller waren betroffen, und wie viele Fahrzeuge haben bereits an den jeweiligen Rückrufen teilgenommen (bitte nach behördlich überwachten sowie nicht behördlich überwachten Rückrufen, Herstellern sowie Gründen und in tabellarischer Form wie in der Antwort der Bundesregierung zu Frage 2 der kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 18/7527 gerne auch unter Inanspruchnahme einer Fristverlängerung aufschlüsseln sowie nach Bundesländern getrennt ausweisen)?
Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung primär auf Gründe der Verkehrssicherheit und des Umweltschutzes zurückzuführen (bitte getrennt nach Gründen angeben)?
Wie viele Lastkraftwagen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2017 durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen, aus welchen Gründen wurden die Lastkraftwagen jeweils zurückgerufen, und welche Hersteller waren betroffen (bitte nach behördlich überwachten sowie nicht behördlich überwachten Rückrufen, Herstellern sowie Gründen und in tabellarischer Form wie in der Antwort der Bundesregierung zu Frage 4 der kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 18/7527 gerne auch unter Inanspruchnahme einer Fristverlängerung aufschlüsseln)?
Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung primär auf Gründe der Verkehrssicherheit und des Umweltschutzes zurückzuführen (bitte getrennt nach Gründen angeben)?
Wie viele Busse wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2017 durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen, aus welchen Gründen wurden die Autos jeweils zurückgerufen, und welche Hersteller waren betroffen (bitte nach behördlich überwachten sowie nicht behördlich überwachten Rückrufen, Herstellern sowie Gründen und in tabellarischer Form wie in der Antwort der Bundesregierung zu Frage 6 der kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 18/7527 gerne auch unter Inanspruchnahme einer Fristverlängerung aufschlüsseln)?
Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung primär auf Gründe der Verkehrssicherheit und des Umweltschutzes zurückzuführen (bitte getrennt nach Gründen angeben)?
Wie viele Motorräder wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Halbjahr 2017 durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen, aus welchen Gründen wurden die Motorräder jeweils zurückgerufen, und welche Hersteller waren betroffen (bitte nach behördlich überwachten sowie nicht behördlich überwachten Rückrufen, Herstellern sowie Gründen und in tabellarischer Form wie in der Antwort der Bundesregierung zu Frage 8 der kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 18/7527 gerne auch unter Inanspruchnahme einer Fristverlängerung aufschlüsseln)?
Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung primär auf Gründe der Verkehrssicherheit und des Umweltschutzes zurückzuführen (bitte getrennt nach Gründen angeben)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der in den Fragen 1, 3, 5 und 7 angesprochenen Rückrufe bei den einzelnen Fahrzeugtypen in den Jahren 2011 bis 2017 entwickelt (bitte nach Jahren, Fahrzeugtypen und Herstellern gerne auch unter Inanspruchnahme einer Fristverlängerung aufschlüsseln)?
In welchen Fällen wurden im Jahr 2017 nach Kenntnis der Bundesregierung auf der Grundlage des Produktsicherheitsrechts Bußgelder über Fahrzeughersteller verhängt (bitte nach Einzelfall, Hersteller und Begründung gerne auch unter Inanspruchnahme einer Fristverlängerung aufschlüsseln)?
a) Um welche Summen handelte es sich (bitte die fünf höchsten Einzelbußgelder unter Angabe des Grundes und des Herstellers sowie die gesamte Summe aller Hersteller voneinander getrennt für das Jahr 2017 angeben)?
b) Auf welchen Rechtsgrundlagen wurden darüber hinaus Bußgelder über Fahrzeughersteller verhängt?