Humanitäre Lage in Brasilien
des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Obwohl der Schwellenstaat Brasilien wirtschaftlich gewachsen ist, partizipierten und profitierten weite Teile der Bevölkerung nach Auffassung der fragstellenden Fraktion nicht von dieser Entwicklung. Zudem geht mit steigender Armut in Elendsvierteln auch meist Kriminalität und politisch-gesellschaftliche Instabilität einher.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
In welcher Höhe erhielt Brasilien seit 1992 Entwicklungshilfe durch die Bundesrepublik Deutschland (bitte nach Jahren, Bruttoleistungen und bilaterale Brutto-ODA pro Kopf in Euro aufschlüsseln; ODA: Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit)?
In welche Höhe erhielt Brasilien seit 1992 welche weiteren Fördermittel durch die Bundesrepublik Deutschland?
Welche Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich in Brasilien für Menschenrechte und humanitäre Hilfe engagieren, werden seit 1992 durch Fördermittel des Bundes unterstützt und in welcher Höhe?
Welche Regierungsorganisationen, die sich in Brasilien für Menschenrechte und humanitäre Hilfe engagieren, werden seit 1992 durch Fördermittel des Bundes unterstützt und in welcher Höhe?
Eragtet die Bundesregierung die derzeitige Förderhöhe für Brasilien als ausreichend (bitte begründen)?
In welcher Höhe plant die Bundesregierung Brasilien in den nächsten Jahren finanziell zu unterstützen?
Ist die Auszahlung der Fördermittel seitens des Bundes an Bedingungen geknüpft?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Menschenrechtslage in Brasilien?
Wie gestaltet sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Lage für religiöse und ethnische Minderheiten, wie beispielsweise die indigene Bevölkerung, in Brasilien?
Wie gestaltet sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Lage der deutschen Minderheit in Brasilien?
In welcher Höhe wurden seit 1991 Fördermittel des Bundes an Initiativen, Projekte und Organisationen der deutschen Minderheit in Brasilien bereitgestellt (bitte nach Projekttitel, Haushaltstitel, Zuwendungssumme, Träger, Zielgruppe und Förderzeitraum aufschlüsseln)?
In welcher Höhe wurde seit 1991 durch Bundesmittel die deutsche Sprache in Brasilien gefördert (bitte nach Haushaltstitel, Zuwendungssumme, Träger, Zielgruppe und Förderzeitraum aufschlüsseln)?
In welcher Höhe wurde seit 1991 durch Bundesmittel die Kultur der deutschen Minderheit in Brasilien gefördert (bitte nach Haushaltstitel, Zuwendungssumme, Träger, Zielgruppe und Förderzeitraum aufschlüsseln)?