Tourismusvisa
des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Beantwortung der Mündlichen Frage 9 des Abgeordneten Stephan Brandner durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth hatte ergeben, dass in den vergangenen Jahren seit 2011 die Anzahl erteilter Tourismusvisa (Schengen Visa) deutlich gestiegen ist. So wurden im Jahr 2011 243 014 Tourismusvisa erteilt, während es 2017 664 819 waren (vgl. Plenarprotokoll 19/28 vom 25. April 2018, S. 2570 (c)).
Weitere Nachfragen des Abgeordneten Stephan Brandner innerhalb der Plenarsitzung vom 25. April 2018 wurden nach dessen Auffassung nur sehr unzureichend beantwortet, sodass sich die Notwendigkeit ergibt, mit Hilfe einer Kleinen Anfrage den Sachverhalt tiefergehend zu ergründen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Wie viele Personen aus jeweils welchen Herkunftsländern haben seit dem Jahr 2011 ein Tourismusvisum beantragt, und wie vielen Personen wurde es jeweils erteilt (bitte nach Jahresscheiben und Herkunftsländern aufschlüsseln)?
Bei wie vielen Personen wurde die Erteilung eines Visums jeweils aus welchen Gründen abgelehnt (bitte analog zu Frage 1 aufschlüsseln)?
Wie viele Personen reisten jährlich seit dem Jahr 2011 mit einem Tourismusvisum in die Bundesrepublik Deutschland ein (bitte nach Jahresscheiben und Herkunftsländern aufschlüsseln)?
Wie viele Personen, die mit einem Tourismusvisum in die Bundesrepublik Deutschland einreisten, reisten nach Ablauf dieses wieder in einen Staat außerhalb des Schengen-Raums aus (bitte analog zu Frage 1 auflisten)?
Wie viele Personen, die mit Hilfe eines Tourismusvisums in die Bundesrepublik Deutschland einreisten, beantragten nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland Asyl (bitte analog zu Frage 1 auflisten)?
Bei wie vielen Personen ist der Verbleib nach Ablauf des Tourismusvisums nicht geklärt (bitte analog zu Frage 1 auflisten)?
Wie erklärt die Bundesregierung den starken Anstieg der Anzahl ausgestellter Tourismusvisa seit 2011?
Welche Änderungen in der Praxis der Visavergabe gab es seit dem Jahr 2011?