Minensuchdienste im Irak
des Abgeordneten Ulrich Oehme und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der Irak zählt zu den Ländern mit der höchsten Belastung durch Minen und Blindgänger weltweit. Etwa 20 Millionen Landminen und Sprengfallen sowie zwischen 2,6 und 6 Millionen Blindgänger liegen weiterhin im Land. Diese sind eine direkte Folge des Krieges mit dem Iran (1980 bis 1988), dem Golfkrieg von 1991 und der US-geführten Invasion 2003 und dem Einmarsch des Islamischen Staates (IS) im Jahre 2014 (www.demira.org/de/laenderprogramme/irak/).
Die Minenproblematik wird noch verstärkt durch die Tatsache, dass keine Legepläne und damit auch keinerlei verlässliche Informationen über die genaue Lage von Minenfeldern existieren. Dadurch sind die Minenräumarbeiten im Irak sehr kosten- und zeitintensiv (https://handicap-international.de/de/neuigkeiten/ minenraumung-im-irak-die-suche-nach-gefahrlichen-gebieten).
Der Irak ist bei der Überwindung seiner langen, durch Kriege geprägten Geschichte und beim Wiederaufbau des Landes und der Wirtschaft darauf angewiesen, dass alle Hinterlassenschaften des Krieges geräumt werden (www.demira. org/de/laenderprogramme/irak/).
Gerade in christlichen und jesidischen Orten und Regionen sollen bald wieder Menschen wohnen können. Die Menschen stehen vor der Entscheidung, ob sie das Land ganz verlassen und Richtung Europa ziehen oder ob sie nach Hause zurückkehren sollen (www.hmk-aem.ch/de/projektlaender/berichte/irak/irak-hilfe- fuer-ninive.html).
Im persönlichen Gespräch des Fragestellers mit dem religiösen Oberhaupt der Jesiden Babascheikh und dem katholischen Bischof Michael von der Diözese Alkosh bestätigten die Gesprächspartner, dass die Flüchtlinge in ihre Heimatgemeinden zurückkehren möchten, aber große Angst vor Sprengfallen und Minen haben.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Welche Länder sind nach Kenntnis der Bundesregierung an der Minensuche beteiligt?
Wie verteilen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Kosten auf die jeweiligen Länder?
Beteiligt sich Deutschland an der Minensuche und Minenbeseitigung im Irak? Wenn ja, welche Firmen sind durch die Bundesregierung mit der Minensuche beauftragt worden, oder wird diese durch die Bundeswehr ausgeführt?
Wie hoch ist ggf. der Etat, den die Bundesregierung hierfür ansetzt, und welche Kostenträger kommen dafür auf?
In welchen irakischen Orten erfolgt nach Kenntnis der Bundesregierung der Minenräumeinsatz?
Was beabsichtigt die Bundesregierung zu tun, damit die Menschen schneller in ihre Dörfer und Städte zurückkehren können?
Wie viel Zeit wird nach Ansicht der Bundesregierung benötigt, um das Land komplett zu entminen unter der Prämisse der derzeitigen Minenräumgeschwindigkeit?