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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Asyl-Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen

Beim BAMF in Thüringen anhängige Asylverfahren, Angaben zu Herkunftsstaaten, Altersgruppen, Geschlecht, religiöser und ethnischer Zugehörigkeit der Asylbewerber, Entscheidungen im Asylverfahren (Anerkennungen, Ablehnungen, Dublin-Verfahren, Rücknahme des Asylantrags u.a); Personaleinsatz: Entscheider, Dolmetscher, berufliche Qualifikation; Sicherstellung gefälschter Dokumente; Integrationskurse in der Landesaufnahmeeinrichtung Suhl<br /> (insgesamt 8 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Datum

18.07.2018

Aktualisiert

23.11.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/311902.07.2018

Asyl-Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen

des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Im Rahmen der Kleinen Anfrage werden grundlegende Daten zur Entscheidungspraxis des Bundeamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Zweigstelle Thüringen (derzeit: Suhl), bei Asylanträgen erfragt.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen8

1

Wie viele Asylbewerber aus welchen Herkunftsstaaten befanden sich nach den zuletzt vorliegenden Daten bzw. zum 1. Juni 2018 in einem Asylverfahren in Thüringen (bitte nach Asylerstverfahren und Asylfolgeverfahren differenzieren)?

2

Wie viele Asylbewerber aus den Angaben in Frage 1 waren jeweils unter 25 Jahren, zwischen 25 und unter 40 Jahren und über 40 Jahre alt (bitte nach Geschlecht und den genannten Altersgruppen aufschlüsseln)?

3

Wie viele Asylbewerber aus den Angaben in Frage 1 haben freiwillig welche Angaben bezüglich ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit getätigt?

4

Wie viele noch nicht bearbeitete Asylanträge lagen in Thüringen vor (bitte für das Jahr 2018 zum jeweils ersten eines jeden Monats aufschlüsseln)?

5

Wie viele Asylanträge wurden positiv (Anerkennung) bzw. negativ (Ablehnung) beschieden?

Bei wie vielen Asylantragsentscheidungen handelt es sich um „Dublin-Fälle“ (formale Erledigung durch Nichtzuständigkeit)?

Wie viele Asylanträge wurden von den Antragsstellern zurückgenommen (bitte für das Jahr 2018 zum jeweils ersten eines jeden Monats nach den Herkunftsländern aufschlüsseln)?

6

Wie viele Angestellte und Beamte wurden nach den zuletzt vorliegenden Daten bzw. am Stichtag des 1. Juni 2018 für die Bearbeitung der Anträge bei der Zweigstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen eingesetzt (bitte nach Beschäftigungsverhältnis und Besoldungs- bzw. Lohngruppen aufschlüsseln)?

a) Wie viele Entscheider befanden sich hierunter und über welche Qualifikationen (Abschlüsse – Studienrichtung, Uni bzw. FH, Berufserfahrung, Fremdsprachenkenntnisse) verfügten jene?

b) Wie viele Dolmetscher befanden sich hierunter und über welche Qualifikationen (Abschlüsse – Studienrichtung, Uni bzw. FH, Berufserfahrung, Fremdsprachenkenntnisse) verfügten jene?

c) Wie viele Dolmetscher wurden aus welchen Gründen aus dem Dolmetscherpool entfernt, d. h. nicht mehr zu Anhörungen hinzugezogen (bitte nach Monaten aufschlüsseln)?

7

Wie viele gefälschte Dokumente (z. B. Pässe) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2015 sichergestellt (bitte zum jeweils ersten eines jeden Monats, nach Dokumentenart und in Prozent aller Dokumente dieser Art aufschlüsseln)?

8

Wie viele Kurse wurden nach Kenntnis der Bundesregierung von welchen freien Trägern seit wann unter welchen Titeln in der Landesaufnahmeeinrichtung in Suhl durchgeführt?

a) Wie viele Teilnehmer nahmen an den Kursen teil?

b) Wie hoch war dabei die Förderung des Bundes?

c) Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung dabei die Förderung des Landes Thüringen?

Berlin, den 25. Juni 2018

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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