Angriffe auf christliche Einrichtungen und Christen
der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Volker Münz und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Laut einer Studie mehrerer Menschenrechtsorganisationen von 2016 kam es im Zuge der Einwanderungskrise vermehrt zu Angriffen gegen Christen in deutschen Asylbewerberunterkünften. Gewalt und Drohungen gingen dabei insbesondere von muslimischen Asylbewerbern aus. Darunter litten vor allem ehemalige Muslime, die zum Christentum konvertiert sind (www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/christliche-fluechtlinge-bis-zu-40-000-nicht-muslime-im-fluechtlingsheim-drangsaliert-14223089.html; www.opendoors.de/sites/default/files/2016_10_Erhebung_Mangelnder_Schutz_religioeser_Minderheiten_Auflage4_04_2017.pdf).
Doch nicht nur Christen, sondern auch christliche Einrichtungen wie Kirchen und Friedhöfe stehen nach Auffassung der Fragsteller zunehmend im Visier von christenfeindlichen Akteuren.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wie viele Angriffe (z. B. Sachbeschädigungen) fanden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2010 auf christliche Einrichtungen (z. B. Kirchen, Friedhöfe) statt (bitte nach Jahren, Bundesländern, Straftatbestand, Motivation des Deliktes und Art der angegriffenen Einrichtung aufschlüsseln)?
a) In wie vielen Fällen davon wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet?
b) In wie vielen Fällen davon wurden die Täter ermittelt?
c) In wie vielen Fällen davon kam es zu Verurteilungen?
Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2010 die Schäden an christlichen Einrichtungen in Deutschland, welche durch Angriffe (z. B. Sachbeschädigungen) oder sonstige Gewalteinwirkungen zustande kamen (bitte nach Jahresscheiben und Ort aufschlüsseln)?
Wie viele mutmaßlich christenfeindlich motivierte Straftaten wurden seit dem Jahr 2017 nach Kenntnis der Bundesregierung bundesweit verübt (bitte nach Jahren, Bundesländern, Anzahl, Art und Motivation des Deliktes aufschlüsseln)?
Wie viele Asylbewerber haben sich im Zeitraum von 2014 bis 2019 nach Kenntnis der Bundesregierung zum christlichen Glauben bekannt?