Touristisch relevante Objekte im Bundeseigentum in Nordrhein-Westfalen

[Kleine Anfrage der Abgeordneten Roman Müller-Böhm, Michael Theurer, Renata Alt, Olaf in der Beek, Dr. Marco Buschmann, Karlheinz Busen, Christian Dürr, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Katja Hessel, Dr. Christoph Hoffmann, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Oliver Luksic, Alexander Müller, Dr. Stefan Ruppert, Frank Schäffler, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Katja Suding, Manfred Todtenhausen, Gerald Ullrich, Nicole Westig und der Fraktion der FDP Touristisch relevante Objekte im Bundeseigentum in Nordrhein-Westfalen Denkmäler fangen Zeitgeschichte ein und bieten in der Touristik eine Abwechslung neben üblichem Sightseeing. Mahnmale erinnern an Geschehnisse und bieten Auseinandersetzung mit bestimmten Themen. Einzigartige Formationen in der Natur geben oft Regionen einen bestimmten Charme. Die Aufzählung lässt sich noch weiterführen, jedoch entfalten diese besonders ausgestellten Objekte nur dann ihr volles Potenzial, wenn die Öffentlichkeit von ihnen erfährt und ein Konzept für Darstellung, Zugänglichkeit und Instandhaltung zugrunde liegt. Die Bauten, welche sich im Eigentum des Bundes befinden, unterfallen auch seiner Verantwortung. Es stellt sich daher die Frage, ob der Bund dieser nachgekommen und für kommende touristische Aufgaben gerüstet ist. Wir fragen die Bundesregierung:  1. Welche Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in Nordrhein-Westfalen (NRW) befinden sich im Eigentum des Bundes? a) Welche davon sind der Öffentlichkeit uneingeschränkt zugänglich? b) Welche davon sind nur unter Einschränkungen oder Bedingungen der Öffentlichkeit zugänglich? c) Welche davon sind für die Öffentlichkeit unzugänglich?  2. Welche Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW befinden sich im Eigentum des Bundes und haben gleichzeitig den Status des Kulturgutes einer internationalen Organisation, beispielsweise den Status als UNESCO-Weltkulturerbe? a) Seit wann haben diese Objekte den jeweiligen Status? b) Gibt es Bestrebungen der Bundesregierung, dass weiteren Denkmälern, Mahnmalen, Ehrenmalen, Naturformationen und vergleichbaren Objekten in NRW einen solcher Status verliehen wird, und wenn ja, um welche Objekte handelt es sich? Deutscher Bundestag Drucksache 19/12734 19. Wahlperiode 27.08.2019  3. Wie hoch waren für den Zeitraum von 2014 bis heute die laufenden Kosten für Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW, die im Eigentum des Bundes stehen (bitte nach Objekten aufschlüsseln)?  4. Welche Einnahmen aus Tourismus wurden für den Zeitraum von 2014 bis heute durch Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale und vergleichbare Objekte in NRW, die im Eigentum des Bundes stehen, generiert (bitte nach Objekten aufschlüsseln)?  5. Welche Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW kann die Bundesregierung benennen, die im Zeitraum von 2014 bis heute keine Einnahmen oder kaum nennenswerte Beträge generieren konnten, sich jedoch einer großen touristischen Beliebtheit erfreuen? a) Konnte die Bundesregierung bezüglich dieser Objekte für den Zeitraum 2014 bis heute eine nennenswerte Drittwirkung (für die lokale Infrastruktur, die lokale Touristikbranche) feststellen? b) Gibt es bezüglich dieser Objekte besondere Maßnahmen für die Tourismuswirtschaft durch den Bund, beispielsweise Förderungen von Werbemaßnahmen oder eine Förderung lokaler Angebote im Zusammenhang mit diesen Objekten?  6. Gibt es eine grundlegende Strategie oder ein Konzept der Bundesregierung für die Instandhaltung, Vermarktung und zukunftsorientierte Nutzung der Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbarer Objekte in NRW in Bundeseigentum? a) Wenn ja, welche Schwerpunkte sind darin vorgesehen? b) Wenn ja, welche Objekte in NRW bedürfen insbesondere Instandhaltungsmaßnahmen? c) Wenn nein, auf welcher konzeptionellen Grundlage entwickelt die Bundesregierung Maßnahmen bezüglich der Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW?  7. In welcher Höhe sind Haushaltsmittel für Maßnahmen bezüglich der Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW vorgesehen?  8. Plant die Bundesregierung, mehr Mittel als bislang in Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW zu investieren? a) Wenn ja, wie viel plant die Bundesregierung künftig in Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW zu investieren? b) Wenn ja, wo bzw. worin sollen diese Investitionen erfolgen? c) Wenn nein, aus welchen Gründen sind aus Sicht der Bundesregierung keine Investitionen notwendig?  9. Werden Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbare Objekte in NRW, die nicht im Eigentum des Bundes stehen, durch die Bundesregierung finanziell, ideell oder werbetechnisch gefördert? 10. Bezüglich welcher Denkmäler, Mahnmale, Ehrenmale, Naturformationen und vergleichbaren Objekte in NRW gibt es zwischen dem Bund und Dritten aus der Privatwirtschaft Kooperationen? a) Wie sind diese ausgestaltet? b) Sind weitere Kooperationen zwischen dem Bund und Dritten aus der Privatwirtschaft geplant, und wenn ja, auf welche Objekte sollen sich diese beziehen? Berlin, den 14. August 2019 Christian Lindner und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]