Erfolg der Mission „Sophia“ bei der Behinderung des Waffenschmuggels nach Libyen
der Abgeordneten Gerold Otten, Rüdiger Lucassen, Berengar Elsner von Gronow, Martin Hess, Dietmar Friedhoff, Jan Ralf Nolte, Martin Hohmann, Armin-Paulus Hampel, Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Nach der Berliner Libyen-Konferenz erwog der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell eine Wiederbelebung der Mission „Sophia“ im Mittelmeer. Diese maritime Mission solle, wie sie es bisher getan habe, die Seewege kontrollieren, um Waffenschmuggel zu verhindern. Der „Tagesspiegel“ schreibt: „Nach den Worten von Borrell müsse die Einhaltung des Waffenembargos nicht nur auf Hoher See kontrolliert werden, wie dies durch Sophia auch bisher schon geleistet werden konnte. Zudem werde auch eine Luftüberwachung benötigt, erklärte der Spanier.“ (https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-libyen-gipfel-eu-erwaegt-wiederbelebung-der-mission-sophia/25452648.html).
Der neue EU-Außenbeauftragte betont folglich, dass die Unterbindung des Waffenschmuggels nach Libyen bereits vor der Aussetzung eine wichtige Aufgabe der Mission Sophia gewesen sei und nunmehr eine Fokussierung auf diese Aufgabe vonnöten wäre. Im Rahmen einer Neubewertung der Frage, ob die Mission Sophia wieder aktiviert werden soll, ist es für die Fragesteller von Interesse, welchen bisherigen Erfolg die Mission bis zu ihrer Aussetzung bei der Verhinderung des Waffenschmuggels hatte.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie viele Waffen, Waffenteile und Munitionsbestände konnten durch die Bundesmarine im Rahmen der Mission Sophia bis zu ihrer Aussetzung sichergestellt werden?
Wie viele Waffen, Waffenteile und Munitionsbestände konnten nach Kenntnis der Bundesregierung durch die an der Mission Sophia beteiligten Marinen bis zur Aussetzung der Mission sichergestellt werden?
Woher stammen nach Kenntnis der Bundesregierung die sichergestellten Waffen, Waffenteile und Munitionsbestände?
Was ist mit den sichergestellten Waffen, Waffenteilen und Munitionsbeständen nach Kenntnis der Bundesregierung geschehen?
Welche Informationen liegen der Bundesregierung darüber vor,
a) in welchem Ausmaß Waffen, Waffenteile und Munition nach Libyen über den Seeweg eingeführt werden, und
b) woher diese Waffen, Waffenteile und Munitionsbestände stammen?
Inwiefern sprechen die vorliegenden Informationen über den überseeischen Waffenschmuggel nach Libyen nach Ansicht der Bundesregierung für eine Reaktivierung der Mission Sophia?