Mineralölrückstände in Milchpulver für Säuglinge
des Abgeordneten Stephan Protschka, Berengar Elsner von Gronow, Peter Felser, Franziska Gminder, Wilhelm von Gottberg, Thomas Ehrhorn, Johannes Huber und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Im Oktober letzten Jahres hat foodwatch in verschiedenen Milchpulverprodukten für Säuglinge durch Beauftragung mehrerer unabhängiger Labore potenziell krebserregende Mineralöle gefunden (vgl. https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/labore-finden-mineraloelrueckstaende-in-saeuglingsmilchpulver-a-e3be04ab-7f55-47e3-b443-9f26d777fdad).
Damals hatte sich die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner in Bezug auf entsprechende Babymilch-Tests wie folgt geäußert: „Wenn sich herausstellt, dass Baby- oder Säuglingsmilch der Gesundheit unserer Kleinsten schaden könnte, darf sie nicht im Supermarkt landen“ (vgl. https://www.foodwatch.org/de/pressemitteilungen/2020/wegen-mineraloel-nachweises-rossmann-stoppt-verkauf-von-babymilch-charge-der-eigenmarke-babydream/).
Ende Mai wurden hierzu Testergebnisse vom Januar veröffentlicht, bei denen nun auch staatliche Labore Spuren von Mineralölen in Milchpulverprodukten für Säuglinge nachgewiesen haben (vgl. https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/labore-finden-mineraloelrueckstaende-in-saeuglingsmilchpulver-a-e3be04ab-7f55-47e3-b443-9f26d777fdad).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie lange ist der Bundesregierung bekannt, dass in einigen Milchpulverprodukten für Säuglinge Spuren von Mineralölen enthalten sind, und wie hat sie darauf reagiert?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Testergebnisse von staatlichen Laboren, bei denen in Milchpulverprodukten für Säuglinge Spuren von Mineralöle nachgewiesen wurden, in Bezug auf die gesundheitlichen Gefahren für die Zielgruppe, und welche Schlussfolgerung für ihr eigenes Handeln zieht die Bundesregierung hieraus (vgl. https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/labore-finden-mineraloelrueckstaende-in-saeuglingsmilchpulver-a-e3be04ab-7f55-47e3-b443-9f26d777fdad)?
Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung Studien, die belegen, dass Spuren von Mineralölen in Säuglingsnahrung nicht gefährlich sind, und wenn ja, welche?
Kennt die Bundesregierung die Forderung von foodwatch, die mit Mineralöl belasteten Produkte für Säuglinge zurückzurufen, und welche Schlussfolgerung für ihr eigenes Handeln zieht die Bundesregierung hieraus (vgl. https://www.foodwatch.org/de/pressemitteilungen/2020/wegen-mineraloel-nachweises-rossmann-stoppt-verkauf-von-babymilch-charge-der-eigenmarke-babydream/)?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, woher die nachgewiesenen Mineralöle in den besagten Produkten stammen, und ob die Produkte, in denen die Mineralöle enthalten sind, vom Markt genommen wurden?
Wie möchte die Bundesregierung sicherstellen, dass in Zukunft keine Spuren von Mineralölen in Säuglingsnahrung mehr enthalten sind oder dass Verbraucher sich bewusst gegen die mit Mineralöl kontaminierte Säuglingsnahrung entscheiden können?