Energiekonsensgespräche der 12. und 13. Wahlperiode – zeitlicher Ablauf
der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Dr. Hermann Ott, Dorothea Steiner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
In der 12. und 13. Wahlperiode führte die Bundesregierung von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl zur deutschen Energiepolitik mehrere sogenannte Energiekonsensgespräche mit Energieversorgungsunternehmen, Parteien und Umweltverbänden. Diese Energiekonsensgespräche stehen in engem Zusammenhang mit der damaligen Atompolitik der Bundesregierung, deren Auswirkungen heute noch beispielsweise die Atommülllager Asse und Morsleben betreffen. Eine diesbezügliche Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Bundestagsdrucksache 17/1382) konnte die Bundesregierung innerhalb der regulären Antwortfrist nur unvollständig beantworten (vgl. Bundestagsdrucksache 17/1533). Im Hinblick auf die Antwortfristen scheint nun ein gestuftes Vorgehen bezüglich der ursprünglichen Fragen aus Bundestagsdrucksache 17/1382 sinnvoll.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wann genau fanden die Sitzungen der ersten Gesprächsrunde der sogenannten Verhandlungsgruppe der Energiekonsensgespräche von März bis Herbst 1993 statt (bitte Datum aller betreffenden Sitzungen angeben)?
Wann genau fanden im Rahmen der Energiekonsensgespräche die sechs Gesprächszirkel mit Experten im Jahr 1994 statt (bitte Datum aller betreffenden Sitzungen angeben)?
Wann genau fanden die Sitzungen der zweiten Gesprächsrunde der Energiekonsensgespräche von März bis Juni 1995 statt (bitte Datum aller betreffenden Sitzungen angeben)?
Welche Bundesressorts außer dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie nahmen an von den obigen Fragen 1 bis 3 betroffenen Sitzungen bzw. Gesprächszirkeln teil?
Insbesondere, wie war das Bundeskanzleramt in diese Sitzungen bzw. Gesprächszirkel eingebunden?