Verschwundene minderjährige Flüchtlinge
der Abgeordneten Nicole Höchst, Martin Reichardt, Thomas Ehrhorn und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Laut einem Artikel der „Welt“ vom 20. April 2020 konnten von 2016 bis 2020 rund 21 000 Fälle vermisster unbegleiteter Flüchtlinge aufgeklärt werden (https://www.welt.de/politik/deutschland/article207370165/Fast-1800-unbegleitete-minderjaehrige-Fluechtlinge-in-Deutschland-vermisst.html).
Ein Hauptgrund für das Verschwinden ist laut obigem Zeitungsartikel die Weiterreise zu ihren Familien. Aktuell werden ca. 1 800 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vermisst, darunter befinden sich ca. 700 Kinder (ebd.).
Wenn der Staat unbegleitete Kinder und Jugendliche aufnimmt, weil sie nun mal einfach da sind oder sie sogar selbst ins Land holt, übernimmt er auch die Verantwortung für ihre Sicherheit, Gesundheit, Bildung und Zukunft. Die Übergabe (z. B. durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) an die Jugendämter der Bundesländer oder an Träger entbindet ihn jedoch nicht der übergeordneten Fürsorgepflicht, wie auch eine Steuererklärung, delegiert an einen Steuerberater, den Steuerpflichtigen nicht vor Fehlern und deren Folgen schützt. Es ist nach Ansicht der Fragesteller also eine Evaluation notwendig, welche auch zukünftige Entscheidungen der Bundesregierung maßgeblich mit beeinflussen sollte.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Welche Gründe sind nach Kenntnis der Bundesregierung ursächlich dafür, dass Kinder und Jugendliche sich der Obhut der Jugendämter entziehen und „verschwinden“ können?
Wer trägt nach Auffassung der Bundesregierung die Verantwortung für die mangelnde Aufsicht und das daraus resultierende Verschwinden von Flüchtlingskindern und geflüchteten Jugendlichen, und welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, dem Verlust von Schutzbefohlenen entgegenzuwirken?
Ist der Bundesregierung bekannt, aus welchen Unterbringungsformen die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge verschwinden (wenn ja, bitte nach Unterbringungsform, Geschlecht und Jahr seit 2015 aufschlüsseln, und wenn nein, warum nicht)?
Ist der Bundesregierung bekannt, in welche Regionen Deutschlands oder anderen Länder aus der staatlichen Obhut geflüchtet wird (wenn ja, bitte aufschlüsseln seit 2015 nach Hotspots in Deutschland und nach den anderen Staaten, diese benennen und Anzahl aufschlüsseln, unterscheiden nach männlich bzw. weiblich, und wenn nein, warum wird nicht zentral erfasst)?
Ist der Bundesregierung bekannt, wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu ihren Familien weiterflüchten und wo die anderen Flüchtlinge Aufnahme finden (z. B. Moscheevereine)?
Wie ist die Kostenübernahme der bis dato entstandenen Kosten geregelt, wenn dann doch Erziehungsberechtigte identifiziert werden können?
Wie verteilen sich die flüchtigen Kinder nach Herkunftsländern?