Military-off-the-shelf-Beschaffungen
der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Christoph Neumann, Jens Kestner, Rüdiger Lucassen, Berengar Elsner von Gronow, Dietmar Friedhoff, Martin Hess und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Off-the-shelf, also die Einführung marktverfügbaren Materials, ergänzt die Beschaffungsmöglichkeiten der Streitkräfte (https://augengeradeaus.net/2018/12/digitalisierung-der-vjtf2023-neue-software-alte-hardware/). Darüber hinaus können Off-the-shelf-Produkte aus Sicht der Fragesteller ohne langwierige Entwicklungsprozesse in die Streitkräfte eingeführt werden und beschleunigen somit den Beschaffungsprozess. Ein aktuelles und zugleich prominentes Beispiel ist die Beschaffung der Software des neuen, für die VJTF 2023 wichtige Battle Management System (ebd.).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen15
Wie viele Off-the-shelf-Beschaffungsvorhaben führten die Streitkräfte in den vergangenen fünf Jahren aus?
Wie hoch war der jährliche Anteil am Rüstungsbudget?
Welche Produkte wurden in den vergangenen fünf Jahren auf diesem Weg beschafft?
Wie viele Off-the-shelf-Projekte werden durchschnittlich während der Einsatzerprobung abgebrochen?
Wie viele Beschaffungen außer Off-the-shelf-Projekte werden durchschnittlich während der Einsatzerprobung abgebrochen?
In welchem Maße verzögern sich Off-the-shelf-Beschaffungen im Vergleich zu Beschaffungen nicht marktverfügbarer Produkte?
Nach welchen Kriterien wird zwischen einer klassischen und einer Offthe-shelf-Beschaffung abgewogen?
Sollen Off-the-shelf-Beschaffung zukünftig verstärkt werden?
Werden beschaffungsrelevante Vorgaben für eine bessere Off-the-shelf-Ausschreibung angepasst?
Welcher Anteil von Off-the-shelf-Beschaffungen am Gesamtrüstungsvorhaben ist für die Jahre 2021 und 2022 geplant?
Welche Schwierigkeiten ergeben sich für die Off-the-shelf-Beschaffung?
In welchen Bereichen lässt sie sich gut umsetzen, und in welchen kaum oder gar nicht?
Welche Herausforderungen verhindern derzeit noch ein häufigeres Zurückgreifen auf Off-the-shelf-Beschaffungen?
Welche bereits an die Bundeswehr ausgelieferten Systeme im Bereich CIR wurden bisher durch die Einführung von technischen Neuerungen ertüchtigt?
Sind die Möglichkeiten zur nachträglichen Verbesserung bereits an die Truppe ausgelieferter Systeme zufriedenstellend?
Wenn nein, wo liegen die Herausforderungen?
Soll der schnellen technischen Entwicklung im Bereich des elektromagnetischen Spektrums und des Cyberraumes künftig mit einem dynamischeren Beschaffungskonzept für entsprechende Bereiche der Bundeswehr Rechnung getragen werden?
Falls ja, existieren diesbezüglich schon konkrete Vorstellungen, und wie sehen diese aus?