Unterbringung der Bundeswehrsoldaten
der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Gerold Otten und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
In der Vergangenheit bemängelte der ehemalige Wehrbeauftragte Dr. Hans-Peter Bartels wiederholt die Unterkunftssituationen in den Kasernen. So etwa im 61. Bericht des Wehrbeauftragten auf Seite 8 (Bundestagsdrucksache 19/16500) sowie 2016 in der Kolumne des Wehrbeauftragten (vgl. www.bundestag.de/resource/blob/536930/596f1cbda08ede3587f9d56890c838b2/16_07-08-data.pdf).
Dass man erwarten könne, dass für jeden Soldaten „ein Bett und ein Spind“ bereitstehe, ist eine Meinung, die nicht nur durch den Wehrbeauftragten vertreten wird. Auch aus der Mitte der Soldaten gibt es entsprechende Forderungen, wie etwa auf der Seite des Deutschen Bundeswehrverbands ersichtlich ist (www.dbwv.de/aktuelle-themen/aus-dem-verband/beitrag/ein-bett-und-einen-spind-fuerjeden-soldaten).
Präsenz in der Kaserne zu ermöglichen, hat nach Auffassung der Fragesteller nicht nur unmittelbare militärische Vorteile, sondern kann sich auch positiv auf das Kameradschaftsgefüge auswirken und erhöht die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Verfolgt das Bundesministerium der Verteidigung das Ziel, jedem Soldaten ein Bett und einen Spind zur Verfügung zu stellen?
a) Wenn ja, bis wann soll dieses Ziel erreicht sein?
b) Wenn nein, wieso nicht?
Wie viele nichtunterkunftspflichtige Soldaten schlafen derzeit nicht in der Kaserne?
Wie vielen Soldaten wird, jeweils in den Jahren seit 2011, Trennungsgeld ausgezahlt?