Target2-Ausfälle
der Abgeordneten Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, Bettina Stark-Watzinger, Markus Herbrand, Katrin Hessel, Till Mansmann, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Karlheinz Busen, Carl-Julius Cronenberg, Britta Katharina Dassler, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Reginald Hanke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Torsten Herbst, Dr. Gero Clemens Hocker, Dr. Christoph Hoffmann, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Christian Jung, Karsten Klein, Pascal Kober, Carina Konrad, Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Michael Georg Link, Alexander Müller, Dr. Martin Neumann, Christian Sauter, Dr. Wieland Schinnenburg, Matthias Seestern-Pauly, Frank Sitta, Judith Skudelny, Dr. Hermann Otto Solms, Katja Suding, Linda Teuteberg, Stephan Thomae, Manfred Todtenhausen, Sandra Weeser, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Am 23. Oktober 2020 kam es zu einem Ausfall des zentralen Zahlungsverkehrssystems des Eurosystems, dem sogenannten Target2-System. Nach Angaben der Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, war dies bereits der vierte Ausfall innerhalb der letzten zwölf Monate. Die EZB hat eine unabhängige Überprüfung der Vorkommnisse angekündigt (https://www.ecb.europa.eu/press/pr/date/2020/html/ecb.pr201116~7b08f0a3c5.en.html).
Gemäß PSD2 sind Banken dazu verpflichtet, IT-Ausfälle wie den Target2-Ausfall auch an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zu melden. Laut Medienberichten wurde daher auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht über den Vorgang am 23. Oktober 2020 in Kenntnis gesetzt (http://www.finanztreff.de/news/target2-ausfall-schlaegt-hohe-wellen+zeitung/22399616).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie oft und wann kam es nach Kenntnis der Bundesregierung seit Bestehen des Target2-Systems bereits zu Ausfällen (bitte die genauen Daten angeben)?
Wurden die Bundesregierung bzw. die BaFin zu den entsprechenden Target2-Ausfällen informiert?
Welche genauen Probleme führten nach Kenntnis der Bundesregierung zu dem Ausfall des Target2-Systems am 23. Oktober 2020?
Haben die Bundesregierung bzw. die BaFin eine Einschätzung vorgenommen, welche Auswirkungen ein längerer Ausfall (mehrere Tage) des Target2-Systems für die Finanzstabilität Deutschlands bzw. der Eurozone hätte?
Sind die Bundesregierung bzw. die BaFin in die unabhängige Überprüfung des Target2-Systems eingebunden?
Wenn ja, welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung dazu vor?
Hat die Bundesregierung Kenntnisse über geplante Änderungen (z. B. eine Zentralisierung) hinsichtlich der operativen Ausgestaltung des Target2-Systems, und wenn ja, welche?