Demografieausschuss der Bundesregierung
der Abgeordneten Tabea Rößner, Ekin Deligöz, Katja Dörner, Kai Gehring, Britta Haßelmann, Priska Hinz (Herborn), Agnes Krumwiede, Monika Lazar, Krista Sager und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der demografische Wandel wirkt sich bereits heute auf alle Bereiche der Gesellschaft aus. Deswegen muss dieses Themenfeld als Querschnittsaufgabe auf Bundesebene ressortübergreifend gesteuert werden. Die Bundesregierung hat auf ihrer Kabinettsklausur in Meseberg im November 2009 eine interministerielle Kommission angekündigt, die sich mit dem demografischen Wandel befassen soll.
Im März 2010 wurde dieser Beschluss umgesetzt und vom Bundesministerium des Innern ein Staatssekretärsausschuss unter dem Vorsitz der Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, Cornelia Rogall-Grothe, einberufen. Dieser Ausschuss soll federführend bis 2011 einen Bericht der Bundesregierung zur demografischen Lage und künftigen Entwicklung vorlegen. Des Weiteren soll dieser Ausschuss bis 2012 eine ressortübergreifende „Demografiestrategie der Bundesregierung“ erarbeiten. Weitergehende Informationen sind weder öffentlich zugänglich, noch hat es bislang eine Unterrichtung des Deutschen Bundestages oder eine Berichterstattung in einem seiner Ausschüsse gegeben.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wie setzt sich dieser interministerielle Ausschuss zum demografischen Wandel personell zusammen?
Wie sieht der Arbeitsplan dieses Ausschusses aus?
Welche Themenschwerpunkte sind von Seiten der Kommission benannt worden?
Für welchen Monat ist die Veröffentlichung des Berichts, der bis 2011 vorliegen soll, geplant?