Zu möglichen Lieferengpässen bei Obst und Gemüseimporten
der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Franziska Gminder, Wilhelm von Gottberg, Thomas Ehrhorn, Johannes Huber, Enrico Komning und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Eine vollwertige und ausgewogene Ernährung, die dazu beitragen kann, Wachstum, körperliche und geistige Entwicklung aber auch Leistungsfähigkeit sowie die Gesundheit des Menschen ein Leben lang zu fördern und zu erhalten, kann anhand einiger Konstanten definiert werden. Eine leicht handhabbare Zusammenfassung auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse ist unter anderem den „10 Regeln der DGE“ (https://www.dge.de/ernaehrungspraxis/vollwertige-ernaehrung/10-regeln-der-dge/) zu entnehmen. Hier zeigt sich – neben vielen weiteren Empfehlungen – dass eine Vollwertkost einen erheblichen Anteil an Obst und auch Gemüse beinhalten sollte. Diesen allgemeingültigen Hinweis hat laut Marktforschungsinstitut GfK auch die deutsche Bevölkerung vermehrt umgesetzt (https://www.tagesschau.de/wirtschaft/fruechte-obst-gemuese-corona-engpass-101.html). So stieg die Einkaufsmenge hierzulande im vergangenen Jahr 2020 bei Obst um 3,5 Prozent und die von Gemüse sogar um 10 Prozent. Der Pro-Kopf-Verbrauch von Gemüse lag im Jahr 2018 bei etwa 104 Kilogramm, und im Schnitt verzehrten die Deutschen im selben Jahr pro Kopf um die 70 Kilogramm Obst (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/6300/umfrage/pro-kopf-verbrauch-von-obst-in-deutschland/#:~:text=Die%20Statistik%20zeigt%20die%20Entwicklung,Konsum%20von%20Obst%20weiter%20an). Um diesen Bedarf zu decken, muss Deutschland etwa 80 Prozent des Obstes und rund 60 Prozent des Gemüses aus dem Ausland importieren (https://www.bmel-statistik.de/fileadmin/daten/GBT-0070010-0000.pdf). Denn die Produkte, die hierzulande angebaut werden, sind zum größten Teil nur saisonal verfügbar und somit nur für einen überschaubaren Zeitraum lieferbar. Doch die Konsumenten wollen jahreszeitenunabhängig aus einer Vielzahl von Produkten wählen, wozu auch solche gehören, die in Deutschland nicht oder nur begrenzt angebaut werden können.
Aktuellen Pressemitteilungen ist zu entnehmen, dass die derzeit beschlossenen Einreisebedingungen für Rückkehrer nach Deutschland aus Hochrisikogebieten dazu führen können, dass es zu Lieferengpässen im Einzelhandel bei frischem Obst und Gemüse kommen kann (https://www.swrfernsehen.de/marktcheck/obst-und-gemuese-nachschub-corona-100.html). Grund hierfür seien zu erwartende Rückstauszenarien im Bereich des Güterverkehrs, sollten keine entsprechenden europaweiten Regelungen getroffen werden, die es trotz verschärften Einreisebestimmungen zulassen, den Warenverkehr durch den LKW-Transport unproblematisch abzuwickeln (ebd.).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob die verschärften Einreisebestimmungen in Deutschland für Rückkehrer aus Hochrisikogebieten wie Spanien bereits dafür gesorgt haben, dass Engpässe bei der Zulieferung von Obst und Gemüse im hiesigen Groß- bzw. Einzelhandel zu verzeichnen waren (siehe Vorbemerkung der Fragesteller)?
a) Wenn ja, in welcher Höhe belaufen sich die Defizite beim Import von Obst und Gemüse, und was möchte die Bundesregierung ggf. unternehmen, um diesen Importrückgang auszugleichen?
b) Wenn nein, welche Möglichkeiten und Instrumente könnte die Bundesregierung einsetzen, um mögliche Importeinbußen durch einen stockenden Warenverkehr an den Grenzen zu verhindern?
Plant die Bundesregierung, die aktuell geltenden Einreiseregeln für Rückkehrer aus Virusvariantengebieten, Hochinzidenzgebieten sowie Risikogebieten für LKW-Fahrer auszusetzen, und wenn ja, existiert hier bereits ein Entwurf zur Änderung der Corona-Einreiseverordnung, und wie sieht dieser ggf. im Detail aus?
Ist der Bundesregierung bekannt, ob es an den deutschen Grenzübergängen zu Virusvariantengebieten, Hochinzidenzgebieten sowie Risikogebieten infolge von Anmeldeverfahren sowie Testungen auf eine mögliche Corona-Infektion bereits zu Verzögerungen im Waren- und Güterverkehr gekommen ist, und wenn ja, welche EU-Mitgliedstaaten, aber auch Drittländer sind hier besonders betroffen, und welche Waren werden von den genannten Ländern überwiegend exportiert und sind für den deutschen Groß- bzw. Einzelhandel bestimmt?
Welche EU-Mitgliedstaaten haben nach Kenntnis der Bundesregierung bereits ihre Einreisebedingungen derart verschärft, dass künftig mit Lieferengpässen aus diesen Ländern nach Deutschland für Waren zu rechnen ist, die für den Einzelhandel bestimmt sind (bitte nach dem jeweiligen EU-Mitgliedstaat und nach den möglichen Waren bzw. Warengruppen, die davon betroffen sein könnten, aufschlüsseln)?
Welche Nicht-EU-Länder haben nach Kenntnis der Bundesregierung bereits ihre Einreisebestimmungen derart angepasst, sodass auch hier mit Versorgungsproblemen von Exportwaren, die für den deutschen Markt bestimmt sind, zu rechnen ist (bitte nach dem jeweiligen Exportland und nach den möglichen Waren bzw. Warengruppen, die davon betroffen sein könnten, aufschlüsseln)?
Wie viele test- und nachweispflichtige Einreisen von Rückkehrern aus Risikogebieten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit Veröffentlichung der Corona-Einreiseverordnung am 13. Januar 2021 registriert, und wie viele von diesen Anmeldungen bezogen sich auf den Güter- und Warenverkehr (bitte nach den jeweiligen Risikogebieten und importierten Waren oder Warengruppen aufschlüsseln)?
Wie viele test- und nachweispflichtige Einreisen von Rückkehrern aus Risikogebieten mit einer besonders hohen Inzidenz für die Verbreitung des Coronavirus (Hochinzidenzgebiete) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit Veröffentlichung der Corona-Einreiseverordnung am 13. Januar 2021 registriert, und wie viele von diesen Anmeldungen bezogen sich auf den Güter- und Warenverkehr (bitte nach den jeweiligen Hochinzidenzgebieten und importierten Waren oder Warengruppen aufschlüsseln)?
Wie viele test- und nachweispflichtige Einreisen von Rückkehrern aus Risikogebieten in denen bestimmte Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 verbreitet aufgetreten sind (Virusvariantengebiete) wurden seit Veröffentlichung der Corona-Einreiseverordnung am 13. Januar 2021 nach Kenntnis der Bundesregierung registriert, und wie viele dieser Anmeldungen bezogen sich auf den Güter- und Warenverkehr (bitte nach den jeweiligen Virusvariantengebieten und importierten Waren oder Warengruppen aufschlüsseln)?
Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung der Pro-Kopf-Verbrauch von Obst und Gemüse im zurückliegenden Jahr 2020 im Vergleich zu den Vorjahren?