Beschaffung von Modulare ballistische Schutz- und Trageausstattung (MOBAST)
der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Gerold Otten, Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Das System „Modulare ballistische Schutz- und Trageausstattung“ (MOBAST), bestehend aus den Teilkomponenten Schutzweste, ballistischer Unterwäsche und an die Schutzweste adaptierbarer Trageausstattung, soll mittelfristig alle bisher eingeführten Schutzwesten sowie die Trageausstattung Koppeltragegestell 95 ersetzen (vgl. https://soldat-und-technik.de/2020/09/ausruestung-bekleidung/23723/bekleidung-und-persoenliche-schutzausruestung-mehrere-vertraege-geschlossen/).
Der ursprüngliche Auslieferungszeitraum verzögert sich dabei (ebd.). So soll geplant gewesen sein, zwischen 2019 und 2023 jährlich 5 000 MOBAST-Sätze zu beschaffen und die jährliche Beschaffungsmenge anschließend auf 10 000 Systeme in den Jahren 2024 und 2025, auf 15 000 Systeme im Jahr 2026, in den Jahren 2027 bis 2030 auf jeweils 15 750 Systeme und 2031 auf 16 240 Systeme zu erhöhen (ebd.).
Die Beschaffung von Schutzwesten war wiederholt Thema im Verteidigungsausschuss und der medialen Berichterstattung. So wurde beispielsweise im Mai 2018 darüber berichtet, dass die Schießausbildung am G36 aufgrund mangelnder Ausstattung mit Schutzwesten nicht wie geplant durchgeführt werden konnte (vgl. https://www.focus.de/politik/deutschland/immer-neue-berichte-ueber-mangel-keine-westen-uebrig-bundeswehr-soldaten-koennen-nicht-mal-mehr-schiessuebungen-absolvieren_id_8992545.html).
Dass die Beschaffung von MOBAST zu langsam vorangeht, wird regelmäßig durch die Soldaten der Bundeswehr thematisiert, sei es im Rahmen von persönlichen Gesprächen in den Kasernen, oder auch im Bericht des Wehrbeauftragten zu 2019 (vgl. Bundestagsdrucksache 19/16500, S. 8 und S. 49), sowie zu 2020 (vgl. Bundestagsdrucksache 19/26600, S. 90).
Die Einsatzbereitschaft und die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten im Einsatz hängen von vielen Komponenten ab. Die Verfügbarkeit von Schutzwesten als eine dieser Komponenten ist dabei nach Auffassung der Fragesteller für Soldaten und die Öffentlichkeit ein besonders wichtiger Maßstab für die Fähigkeit der Bundeswehr, die eigenen Soldaten zu schützen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Welche Hersteller werden welche Komponenten der MOBAST liefern?
War es geplant, zwischen 2019 und 2023 jährlich 5 000 MOBAST-Sätze zu beschaffen und die jährliche Beschaffungsmenge anschließend auf 10 000 Systeme in den Jahren 2024 und 2025, 15 000 Systeme 2026, in den Jahren 2027 bis 2030 jeweils 15 750 Systeme und 2031 16 240 Systeme zu erhöhen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Wie wird sich diese Beschaffung verzögern (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Was sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Gründe für diese Verzögerung (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Machten nach Kenntnis der Bundesregierung Kapazitätsprobleme der Industrie eine MOBAST- Beschaffung in größerer Zahl unmöglich?
Wenn ja, um welche konkreten Kapazitätsprobleme handelte es sich dabei?
Sofern eine Vergrößerung der jährlichen Beschaffungsmenge gemäß oder ähnlich des oben dargestellten Modells (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) geplant ist und es Kapazitätsbeschränkungen gab, inwiefern fallen diese nun weg?
Ist ein Mangel an Aramid ein Grund für die kleine jährliche Beschaffungsmenge gewesen?
Wenn ja, wie konnten nach Kenntnis der Bundesregierung dann nun doch die benötigten Aramid-Mengen beschafft werden?