Wirksamkeit der Corona-Warn-App
des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
In den letzten Wochen und Monaten konnte man diversen Medienberichten entnehmen, dass die Wirksamkeit der Corona-Warn-App von Vertretern aus der Politik sowie auch von erheblichen Teilen der Bevölkerung zunehmend angezweifelt wird. So soll Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Applikation als „zahnlosen Tiger“ bezeichnet haben (https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/pandemiebekaempfung-woran-die-wirksamkeit-der-coronawarn-app-leidet/26887560.html?ticket=ST-845846-0SzAkOBPjdKD1myEVcr-ap5). Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Saarlands Regierungschef Tobias Hans (CDU) zogen die Wirksamkeit ebenfalls in Zweifel und forderten eine Änderung des Datenschutzes (ebd.). Zudem ergaben Umfragen in der Bevölkerung, dass viele Bürger die Applikation gar nicht benutzen, weil sie diese für untauglich im Kampf gegen die Pandemie halten (https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-warn-app-nutzlos-100.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Wie bewertet die Bundesregierung die Wirksamkeit der Corona-Warn-App bei der Eindämmung der COVID-19-Pandemie zum jetzigen Zeitpunkt, und wie begründet sie ihre Antwort?
Wie häufig wurde die Corona-Warn-App nach Kenntnis der Bundesregierung seit ihrer Veröffentlichung bis zum jetzigen Zeitpunkt insgesamt heruntergeladen, und wie hoch waren jeweils die monatlichen Download-Zahlen seit der Veröffentlichung der besagten Applikation (bitte die Antwort nach Monatsscheiben aufschlüsseln)?
Verfügt die Bundesregierung über Kenntnis darüber, wie viele Personen die Corona-Warn-App nach dem Herunterladen auch tatsächlich aktiviert oder die Applikation wieder deinstalliert haben?
a) Wenn ja, wie hat die Bundesregierung diese Kenntnis erlangt, wie viele Personen haben die Corona-Warn-App nach dem Herunterladen aktiviert, und wie viele Personen haben die besagte Applikation wieder deinstalliert?
b) Wenn nein, auf welche Grundlage stützt die Bundesregierung dann ihre Antwort zu Frage 1 hinsichtlich der Wirksamkeit der Corona-Warn-App?
Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Entwicklungskosten für die Corona-Warn-App, wie hoch waren die laufenden monatlichen Kosten seit dem Zeitpunkt der Veröffentlichung (z. B. für Unterhaltung und Fortentwicklung etc.), und auf welche Summe belaufen sich die Kosten, die durch die besagte Applikation bis zum jetzigen Zeitpunkt insgesamt entstanden sind (die laufenden Kosten bitte nach Monatsscheiben aufschlüsseln)?
Welche Unternehmen waren bzw. sind nach Kenntnis der Bundesregierung an der Entwicklung, Unterhaltung, Fortentwicklung etc. der Corona-Warn-App seit ihrer Veröffentlichung auf welche Weise beteiligt, und wie hoch waren die Zahlungen, die an diese Unternehmen für die Entwicklung, Unterhaltung, Fortentwicklung etc. der besagten Applikation bis zum jetzigen Zeitpunkt erbracht wurden?