Engpass beim Impfzubehör
der Abgeordneten Uwe Witt, Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, Paul Viktor Podolay, Dr. Heiko Wildberg, Ulrich Oehme, Dr. Christian Wirth, Jürgen Braun und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der Bund und die Europäische Union (EU) sowie Länder, Großhandel und Hersteller müssen zeitnah in einer gemeinsamen Konferenz zwingend sicherstellen, dass für das Impfen gegen SARS-CoV-2 nicht nur ausreichend Impfdosen vorhanden sind, sondern dass auch entsprechende Verbrauchsmaterialien wie Spritzen, Kanülen oder Kochsalzlösungen zur Verfügung stehen (https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/121978/Coronaimpfung-Es-darf-keinen-Engpass-bei-Spritzen-und-Kanuelen-geben). Dies mahnte unter anderem der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Klaus Reinhardt, an (ebd.). Hintergrund dazu ist der Beschluss vom Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn und seinen Länderkollegen (ebd.). Darin heiße es, es sei zwar nach Angaben der Hersteller für alle vorzunehmenden Impfungen ebenso ausreichendes Material vorhanden, allerdings sei ein Großteil des Impfzubehörs aktuell durch Reservierungen der Bundesländer bei den Herstellern gebunden (ebd.). Dies führe dazu, dass die Bestellungen des Großhandels erschwert bzw. beeinträchtigt würden, um somit vor allem auch die Arztpraxen zeitgleich mit den Impfstoffen auch mit dem Impfzubehör ausstatten zu können (ebd.). Aktuell komme es bei den Bundesländern zu unkontrollierten Mehrfachbestellungen, weiterhin bestünden unklare Kenntnisse über vorhandene Mengen (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-impfungen-bundesregierung-befuerchtet-engpaesse-bei-zubehoer-abf04acc0-6092-4a88-afba-58cc8d74aaa2). Diese Problematik dürfe nicht dazu führen, dass der Mangel an Impfstoff in einigen Wochen durch einen Mangel an medizinischem Material abgelöst wird (https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/berlin-sorgt-sich-um-fehlende-corona-spritzen-17192524.html). Vor allem in Anbetracht von Massenimpfungen könne dieser Zustand die Folge haben, dass Impfzubehör nicht nur knapp ist, sondern erst gar nicht mehr zur Verfügung steht (ebd.).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Plant die Bundesregierung eine neue Aufteilung von Impfausstattungen zwischen Impfzentren und Arztpraxen (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller), um Letztere mit einzubeziehen bzw. ausreichend auszustatten?
Hat die Bundesregierung Kenntnisse über die tatsächlich vorhandenen Bestände von Impfzubehör?
Wenn ja, in welchem Umfang sind diese vorhanden (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Plant die Bundesregierung Maßnahmen, um mögliche Engpässe beim Impfzubehör zu verhindern, und wenn ja, welche?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, von welchen Herstellern mit Produktionsstätten in welchen Ländern Impfzubehör bestellt wurde (wenn ja, bitte nach Ländern, nicht nach Arztpraxen aufschlüsseln)?
Für wann rechnet die Bundesregierung mit der Auslieferung des benötigten Impfzubehörs für die jeweiligen Bundesländer?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, welche Lagerkapazitäten zur Vorhaltung von Impfzubehör zur Verfügung stehen (wenn ja, bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?