Bädersterben und Entwicklung der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung
der Abgeordneten Jan Korte, Dr. André Hahn, Dr. Gesine Lötzsch, Doris Achelwilm, Lorenz Gösta Beutin, Heidrun Bluhm-Förster, Dr. Birke Bull-Bischoff, Jörg Cezanne, Anke Domscheit-Berg, Ulla Jelpke, Kerstin Kassner, Caren Lay, Sabine Leidig, Ralph Lenkert, Victor Perli, Ingrid Remmers, Friedrich Straetmanns, Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Axel Troost, Andreas Wagner, Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Viele Bundespolitikerinnen und Bundespolitiker drängten sich nach Ansicht der Fragestellerinnen und Fragesteller vor die Kameras, als am 25. September 2019 die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) e. V. dem Deutschen Bundestag eine Petition „Rettet die Bäder“ mit rund 120 000 Unterschriften übergab. Die DLRG forderte eine Umkehr von den politischen Akteuren: Bäder sollen erhalten bleiben, Menschen über alle Altersgrenzen hinweg Schwimmen lernen und Ertrinkungsfälle minimiert werden. „Bäder kosten Geld, sind Zuschussgeschäfte, aber wenn sie fehlen, sinkt die Schwimmfähigkeit in der Gesellschaft, mit dramatischen Folgen“, mahnte zuletzt Nico Güth von der DLRG in Sachsen-Anhalt sehr deutlich (vgl. MDR Sachsen-Anhalt vom 30. Juni 2021).
Viele Schwimmbäder in Deutschland sind marode – der Sanierungsstau wird auf ca. 4 Mrd. Euro geschätzt – oder geschlossen, ihre Öffnungszeiten auch wegen fehlenden Personals und zu hoher Betriebskosten eingeschränkt. Seit dem Jahr 2000 mussten in Deutschland im Schnitt etwa 80 Bäder jährlich schließen. Laut Sportstättenstatistik der Innenministerkonferenz standen im Jahr noch 6 700 für die Schwimmausbildung nutzbare Bäder zur Verfügung, im Jahr 2020 nur noch 4 700 (siehe DLRG-Jahresbericht 2020, S. 9).
Deutschland entwickelt sich zum Land der Nichtschwimmer. Immer mehr Kinder sind keine sicheren Schwimmer, wenn sie die Grundschule verlassen, zuletzt lag die Quote sicherer Schwimmer unter den Zehnjährigen bei gerade noch 40 Prozent. Gut ein Viertel aller Grundschulen hat gar keinen Zugang mehr zu einem Schwimmbad und es fehlt qualifiziertes Fachpersonal (siehe DLRG-Jahresbericht 2020, S. 8).
Und ein weiteres Problem ist akut: Durch die Corona-Pandemie war nahezu jedes Schwimmbad über ein Jahr lang geschlossen und der komplette Schwimmunterricht fiel aus. So konnte die DLRG im Jahr 2020 nur noch 23 458 Schwimmprüfungen abnehmen, im Jahr 2019 waren es noch 92 913.
Nach einer öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss am 9. Dezember 2019 sowie einer weiteren Anhörung im Sportausschuss am 15. Januar 2020 zum Thema „Situation der Schwimmbäderinfrastruktur und der Personalausstattung mit Fachkräften“ auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. folgte der Abschluss der Petition „Rettet die Bäder“ am 2. Juli 2020 im Deutschen Bundestag ohne Debatte, allerdings mit einer Erklärung zur Abstimmung des Abgeordneten Dr. André Hahn. Die Petition wurde an die Bundesregierung und Bundesländer zur Erwägung überwiesen, seit dem ist aber wenig passiert.
Angesichts der bundesweit herrschenden Dramatik in diesem Gebiet sind die Aktivitäten des Bundes aus Sicht der Fragesteller lediglich ein Tropfen auf dem heißen Stein und nicht ausreichend, um hier einen substanziellen Beitrag zum Stopp des Bädersterbens und zur gemeinsamen Lösung der Probleme durch Bund, Länder und Kommunen zu leisten.
Dabei war die Situation der Schwimmbäder in Deutschland sowie der sinkenden Schwimmfähigkeit schon mehrfach Thema im Deutschen Bundestag, dazu gehören die Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. am 21. Juni 2017 und der Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Dritter Goldener Plan Sport – 10 mal eine Milliarde für Sportstätten in Deutschland“ (Bundestagsdrucksache 19/20035)
Ohne Breite keine Spitze – diese im Sport geflügelten Worte werden aus Sicht der Fragesteller im Schwimmsport zur bitteren Wahrheit. Die seit Jahren bzw. inzwischen seit Jahrzehnten mäßigen Erfolge der deutschen Schwimmnationalmannschaft bei Olympia und anderen internationalen Wettbewerben haben auch ihre Ursache in der sinkenden Schwimmfähigkeit der Bevölkerung, dem völlig unzureichendem Schwimmunterricht in den Schulen und den unzureichend zur Verfügung stehenden Schwimmbädern für den Vereinssport.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen18
Hat die Bundesregierung bisher das Anliegen der Petition „Rettet die Bäder“ geprüft und nach Möglichkeiten der Abhilfe gesucht, und wenn ja, inwiefern?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der Schwimmbäder (darunter die Zahl der Hallenbäder) seit dem Jahr 2000 in Deutschland entwickelt (bitte jeweils entsprechend nach Bundesländern und gesamt sowie Jahreszahlen mit Nennung der Informationsquellen aufschlüsseln)?
Wie viele Hallenbäder, Kombibäder und Freibäder werden nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2021 aktuell von öffentlichen Betreibern wie Kommunen oder kommunalen Tochterunternehmen, von privaten Betreibern, Genossenschaften und von Vereinen betrieben (bitte jeweils entsprechend nach Bundesländern und Betreibertypen aufschlüsseln)?
Wie viele Hallenbäder, Kombibäder und Freibäder werden im Jahr 2021 aktuell vom Bund betrieben (bitte jeweils entsprechend nach Bundesbehörden, Nutzungszweck – wie zum Beispiel Spitzensport oder Dienstsport –, Bundesländern und Betreibertypen aufschlüsseln)?
Wie viele Hallenbäder, Kombibäder und Freibäder wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2005 geschlossen und nicht wieder geöffnet (bitte jeweils nach Jahr und Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie hoch beziffert die Bundesregierung den aktuellen Sanierungsbedarf für die Schwimmbäder in Deutschland, und hat sie entsprechende Pläne, durch Bundesprogramme diesen Bedarf (im Zusammenwirken mit Ländern und Kommunen) schnellstmöglich zu decken (bitte begründen und ggf. entsprechende Programme aufführen)?
Wie viele Hallenbäder, Kombibäder und Freibäder erhielten in den vergangenen 20 Jahren eine finanzielle Förderung vom Bund für ihre Sanierung und ihren Erhalt (bitte nach Jahreszahlen, Bundesländern und Höhe der jeweiligen Förderung aufschlüsseln)?
Wie viele Hallenbäder, Kombibäder und Freibäder wurden seit dem Jahr 2005 nach Kenntnis der Bundesregierung neu geschaffen, wie viele davon mit finanzieller Unterstützung durch den Bund (bitte jeweils nach Jahr und Bundesländern aufschlüsseln)?
Welche Förderprogramme des Bundes gibt es für Vereine, die zumeist keinen Eigenanteil mitbringen, um die Instandsetzung und Sanierung von Hallenbädern, Kombibädern und Freibädern zu finanzieren?
Sind der Bundesregierung kreisfreie Städte und Landkreise bekannt, die über keine Hallenbäder, Kombibäder und Freibäder verfügen, und wenn ja, um welche handelt es sich (bitte jeweils nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Was macht bzw. plant die Bundesregierung, um das im November 2020 öffentlich vorgestellte Projekt „Bäderleben“ dauerhaft zu einer stabilen Datenplattform zu entwickeln?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie viele Schwimmlehrerinnen und Schwimmlehrer es 2021 in Deutschland gibt und wie groß der Bedarf ist, um flächendeckend einen Schwimmunterricht an allen Schulen im Sinne des Beschlusses der Kultusministerkonferenz vom 4. Mai 2017 zu gewährleisten?
Wenn nein, wieso nicht?
Hat die Bundesregierung erwogen, die Länder bei der Ausbildung von Schwimmlehrerinnen und Schwimmlehrern zu unterstützen und deren Zahl zu erhöhen?
Wenn ja, durch welche Maßnahmen, und mit welchen Partnern?
Wenn nein, wieso nicht?
Wie viele Grundschulen können nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell keinen Schwimmunterricht anbieten, da ihnen der Zugang zu Schwimmbädern fehlt (bitte jeweils entsprechend nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele weiterführende Schulen können nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell keinen Schwimmunterricht anbieten, da ihnen der Zugang zu Schwimmbädern fehlt (bitte jeweils entsprechend nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Schwimmfähigkeit der Bevölkerung in Deutschland in den vergangenen 20 Jahren entwickelt?
In welcher Weise unterstützt der Bund Aufholprogramme von Ländern, Kommunen, Sportvereinen und anderen Organisationen zur Erlangung der Schwimmfähigkeit, um den infolge der Corona-Pandemie entstandenen Nichtschwimmer-Jahrgängen schnellstmöglich das Erlernen des sicheren Schwimmens zu ermöglichen?
Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um langfristig die Schwimmfähigkeit der Bevölkerung sicherzustellen?