Armut und Medianentgelte – Implikationen aus dem 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung
der Abgeordneten René Springer, Uwe Witt, Jürgen Pohl, Gerrit Huy, Hannes Gnauck, Kay-Uwe Ziegler und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Seit den 80er-Jahren ist der Anteil der Personen, die sich jeweils stabil in der untersten sozialen Lage (Armut) oder obersten sozialen Lage (Reichtum) befinden, kontinuierlich gestiegen (vgl. https://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/SharedDocs/Downloads/Berichte/sechster-armuts-reichtumsbericht.pdf?__blob=publicationFile&v=6, Nummer IV.1.1). Diese Entwicklung geht unter anderem mit einem fortwährenden Anstieg der Niedrigeinkommensquote einher (ebd.). Während in den oberen sozialen Lagen weiterhin große Stabilität herrscht, sind die Aufstiegschancen in den unteren sozialen Lagen im Zeitverlauf kontinuierlich gesunken (ebd.). Die Wahrscheinlichkeit, die soziale Lage Armut innerhalb der nächsten fünf Jahre zu verlassen, hat sich seit Ende der 80er-Jahre von 60 Prozent auf inzwischen 30 Prozent halbiert (ebd.).
Wie Daten des Sozioökonomischen Panels (SOEP) zeigen, lag die Armutsrisikoquote der Bevölkerung zuletzt bei rund 16 Prozent (2017) (ebd., S. 479). Das Armutsrisiko der Erwerbstätigen hat sich in den Jahren von 2005 bis 2017 auf 8 Prozent nahezu verdoppelt (ebd., S. 486). Auch das Armutsrisiko der Arbeitslosen ist in diesem Zeitraum von 33 Prozent auf 70 Prozent um mehr als das Doppelte gestiegen (ebd., S. 479). Diese anhaltenden Entwicklungen führen dazu, dass die soziale Lage der gesellschaftlichen Mitte allmählich erodiert, während die oberen und unteren sozialen Lagen zunehmend an Bedeutung gewinnen („Polarisierung“) (ebd., Schaubild B.II.3.1 und S. 27).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen32
Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung die Armutsgefährdungsquote vor Sozialleistungen gemäß der Erhebung European Union Statistics on Income and Living Conditions (EU-SILC) für Deutschland (https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Einkommen-Konsum-Lebensbedingungen/Lebensbedingungen-Armutsgefaehrdung/Methoden/EU-SILC.html) in den Jahren 2000, 2005, 2010, 2015, 2019 und 2020 (bitte getrennt nach: insgesamt, unter 18 Jahre, 18 bis 64 Jahre, 65 Jahre und älter ausweisen)?
Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung die Armutsgefährdungsquote vor Sozialleistungen gemäß der EU-SILC-Erhebung für die EU in den Jahren 2000, 2005, 2010, 2015, 2019 und 2020 (bitte getrennt nach: insgesamt, unter 18 Jahre, 65 Jahre und älter ausweisen)?
Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung die Armutsgefährdungsquote nach Sozialleistungen gemäß der EU-SILC-Erhebung für Deutschland in den Jahren 2000, 2005, 2010, 2015, 2019 und 2020 (bitte getrennt nach: insgesamt, unter 18 Jahre, 18 bis 64 Jahre, 65 Jahre und älter ausweisen)?
Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung die Armutsgefährdungsquote nach Sozialleistungen gemäß der EU-SILC-Erhebung für die EU in den Jahren 2000, 2005, 2010, 2015, 2019 und 2020 (bitte getrennt nach: insgesamt, unter 18 Jahre, 18 bis 64 Jahre, 65 Jahre und älter ausweisen)?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Ausgaben für den Sozialschutz in Deutschland sowie in der EU pro Einwohner in den Jahren 2000, 2005, 2010, 2015, 2019 und 2020 jeweils entwickelt?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Ausgaben für den Sozialschutz in Deutschland sowie der EU in Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den Jahren 2000, 2005, 2010, 2015, 2019 und 2020 jeweils entwickelt?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl sowie der Anteil der Beschäftigten im unteren Entgeltbereich in den Jahren 2000 bis 2020 jeweils entwickelt?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe im Anforderungsniveau Helfer entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe im Anforderungsniveau Fachkraft entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe im Anforderungsniveau Spezialist entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe im Anforderungsniveau Experte entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe im Wirtschaftsabschnitt (WZ) 2012 Gastgewerbe (I) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe im Wirtschaftsabschnitt (2012 Handel (G) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe im Wirtschaftsabschnitt 2012 Verkehr und Lagerei (H) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe im Wirtschaftsabschnitt 2012 Gesundheits- und Sozialwesen (Q) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe im Wirtschaftsabschnitt 2012 Verarbeitendes Gewerbe (C) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe im Wirtschaftsabschnitt 2012 Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen (N) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe in der Berufsgruppe 513, Lagerwirtschaft, Post und Zustellung, Güterumschlag (KldB 2010, 3-Steller) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe in der Berufsgruppe 521, Fahrzeugführung im Straßenverkehr (KldB 2010, 3-Steller) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe in der Berufsgruppe 522, Fahrzeugführung im Eisenbahnverkehr (KldB 2010, 3-Steller) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe in der Berufsgruppe 533, Gewerbe- und Gesundheitsaufsicht, Desinfektion (KldB 2010, 3-Steller) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe in der Berufsgruppe 541, Reinigung (KldB 2010, 3-Steller) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe in der Berufsgruppe 623, Verkauf von Lebensmitteln (KldB 2010, 3-Steller) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe in der Berufsgruppe 813, Gesundheits- und Krankenpflege (KldB 2010, 3-Steller) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe in der Berufsgruppe 821, Altenpflege (KldB 2010, 3-Steller) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe mit deutscher Staatsangehörigkeit entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe mit ausländischer Staatsangehörigkeit entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe mit Staatsangehörigkeit der EU (ohne Deutschland) entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2012 bis 2020 jeweils die Anzahl sowie der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe mit Staatsangehörigkeit der Top-8-Asylherkunftsländer entwickelt, die, gemessen an allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe, jeweils ein monatliches Bruttoarbeitsentgelt
a) im ersten Dezil,
b) im zweiten und dritten Dezil,
c) im vierten bis einschließlich siebten Dezils,
d) im achten und neunten Dezil und
e) im zehnten Dezil
erzielt haben (für die Auswertung bitte das Merkmal „Entgelt“ aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit verwenden)?
Was sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Ursachen für die zunehmende „Erosion“ der sozialen Lage der gesellschaftlichen Mitte?
Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung seit dem Jahr 2010 ergriffen, um die zunehmende „Erosion“ der sozialen Lage der gesellschaftlichen Mitte zu verhindern?
Wie bewertet die Bundesregierung den Erfolg der getroffenen Maßnahmen, und anhand welcher Kennzahlen macht sie dies konkret fest?
Welche Maßnahmen beabsichtigt die Bundesregierung ggf. noch zu ergreifen, um eine weitere „Erosion“ der sozialen Lage der gesellschaftlichen Mitte zu verhindern?