Mögliche Unterstützung der Bundesgartenschau 2026
des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Seit der Absage der Bundesgartenschau (Buga) 2025 in Rostock gibt es in der Stadt Erfurt Überlegungen, sich an einer möglichen Alternativplanung zu beteiligen. So wird in der Landeshauptstadt nur ein Jahr, nachdem die Buga im Egapark und auf dem Petersberg ausgerichtet wurde, intern die Möglichkeit einer erneuten Bewerbung besprochen (https://www.stern.de/gesellschaft/regional/mecklenburg-vorpommern/bundesgartenschau-2025-hebt-erfurt-nach-buga-absage-in-rostock-die-hand--31971092.html).
Wie die „Thüringer Allgemeine“ am 6. Juli 2022 berichtet, wird es immer wahrscheinlicher, dass die Bundesgartenschau 2026 in Thüringen stattfindet. So berichtet die Zeitung über Zusagen unter anderem vom Bund, die das Vorhaben konkreter machen würden (https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/finanzierungszusagen-fuer-die-buga-2026-in-erfurt-id235816111.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Mit welchen Vertretern des Freistaats Thüringen sowie anderer Länder und mit welchen kommunalen Vertretern (z. B. Bürger- und Oberbürgermeister) Thüringens beziehungsweise anderer Bundesländer steht oder stand die Bundesregierung hinsichtlich der Durchführung der Bundesgartenschau 2026 in Verbindung (bitte einzeln nach Vertretern der Bundesregierung auflisten)?
Welche Gespräche (persönlich, telefonisch, digital) fanden ggf. bereits mit den in Frage 1 genannten Vertretern von Ländern und Kommunen mit welchem Inhalt statt (bitte einzeln auflisten)?
Welche Zusagen wurden durch die Vertreter der Bundesregierung gegenüber den Vertretern der Freistaats Thüringen und einzelner Kommunen ggf. gemacht?
Wie kann die Bundesregierung eine mögliche Bundesgartenschau in Thüringen unterstützen?
Stellt die Bundesregierung Fördermittel für die Durchführung der Bundesgartenschau zur Verfügung, und wenn ja, in welcher Höhe, aus welchen Förderprogrammen beziehungsweise aus welchem Haushaltstitel?
Wenn nein, warum nicht?