Beschlagnahme von sogenannten Feindeslisten bei Rechtsterroristen, Neonazis und Rechtsextremisten
der Abgeordneten Martina Renner, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, Clara Bünger, Anke Domscheit-Berg, Dr. André Hahn, Susanne Hennig-Wellsow, Ina Latendorf, Cornelia Möhring, Petra Pau, Sören Pellmann, Dr. Petra Sitte, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Immer wieder werden bei Durchsuchungen im Rahmen von Ermittlungen gegen Angehörige der extrem rechten Szene sogenannte Feindeslisten mit Namen und Einrichtungen politischer Gegnerinnen und Gegner gefunden. Das Sammeln von Informationen dient in der rechtsextremen Szene der mittelbaren und unmittelbaren Vorbereitung von Angriffen. In den 90er-Jahren ging dieses Vorgehen in der „Anti-Antifa“-Strategie der Szene auf. Betroffene kritisierten mehrfach die Sicherheitsbehörden, weil diese sie nur unzureichend informieren und schützen und außerdem die Bedrohungslage relativieren würden (vgl. www.antifainfoblatt.de/artikel/die-aktivit%C3%A4ten-der-%C2%BBanti-antifa%C2%AB, http://www.taz.de/!5405726).
Zuletzt wurden bei sogenannten Reichsbürgern Listen politischer Gegnerinnen und Gegnern gefunden (vgl. www.tagesschau.de/inland/reichsbuerger-razzia-forderungen-103.html).
2018 verfasste das Bundeskriminalamt folgende Einschätzung: „Im Zuge verschiedener Ermittlungsverfahren des Bundeskriminalamtes (BKA) im Phänomenbereich der Politisch motivierten Kriminalität Rechts wurden eine Vielzahl von Listen sichergestellt, die Adress-, Personen- und Telefondaten enthielten. Diese Aufstellungen waren Gegenstand polizeilicher Ermittlungen und Bewertungen. Dabei haben sich bisher keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass es sich um „Feindes-“ oder gar „Todeslisten“ handelt. Konkrete Erkenntnisse, dass es sich bei den Personen und Institutionen, die sich auf den diversen Listen befinden, tatsächlich um potenzielle Anschlagsopfer handelt oder handeln sollte, liegen bisher nicht vor.“ (vgl. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode, Bundestagsdrucksache 18/1516).
Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag fragte bereits 2018 nach Feindeslisten bei Rechten (vgl. Bundestagsdrucksache 19/3628).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen16
Welche Bedingungen müssen nach Ansicht der Bundesregierung erfüllt sein, um eine im Besitz von Rechtsextremen befindliche Liste mit Namen politischer Gegnerinnen und Gegner als Feindesliste bezeichnen zu können?
Wie viele Personen oder Einrichtungen waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt auf allen Namenslisten und Stadtplänen verzeichnet, die im Rahmen der Ermittlungen gegen die Soldaten Franco A., Maximilian T. und Mathias F. beschlagnahmt wurden?
a) Um wie viele Listen handelt es sich in diesem Zusammenhang?
b) Welche Daten enthielten die Listen?
c) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
d) Wo wurden diese Listen gefunden?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
Wie viele Personen oder Einrichtungen waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt auf allen Namenslisten und Stadtplänen verzeichnet, die im Rahmen der Ermittlungen gegen Mitglieder des „Nordkreuz“-Netzwerks beschlagnahmt wurden?
a) Um wie viele Listen handelt es sich in diesem Zusammenhang?
b) Welche Daten enthielten die Listen?
c) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
d) Wo wurden diese Listen gefunden?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
Wie viele Personen oder Einrichtungen waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt auf allen Namenslisten und Stadtplänen verzeichnet, die im Rahmen der Ermittlungen gegen Mitglieder des „Nordbund“-Netzwerks beschlagnahmt wurden?
a) Um wie viele Listen handelt es sich in diesem Zusammenhang?
b) Welche Daten enthielten die Listen?
c) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
d) Wo wurden diese Listen gefunden?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
Wie viele Personen oder Einrichtungen waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt auf allen Namenslisten und Stadtplänen verzeichnet, die im Rahmen der Ermittlungen gegen Mitglieder des „Nordadler“-Netzwerks beschlagnahmt wurden?
a) Um wie viele Listen handelt es sich in diesem Zusammenhang?
b) Welche Daten enthielten die Listen?
c) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
d) Wo wurden diese Listen gefunden?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
Wie viele Personen oder Einrichtungen waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt auf allen Namenslisten und Stadtplänen verzeichnet, die im Rahmen der Ermittlungen gegen Mitglieder der „Gruppe S.“ beschlagnahmt wurden?
a) Um wie viele Listen handelt es sich in diesem Zusammenhang?
b) Welche Daten enthielten die Listen?
c) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
d) Wo wurden diese Listen gefunden?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
Wie viele Personen oder Einrichtungen waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt auf allen Namenslisten und Stadtplänen verzeichnet, die im Rahmen der Ermittlungen gegen sogenannte Reichsbürger der „Patriotischen Union“ beschlagnahmt wurden?
a) Um wie viele Listen handelt es sich in diesem Zusammenhang?
b) Welche Daten enthielten die Listen?
c) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
d) Wo wurden diese Listen gefunden?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
Wie viele Personen oder Einrichtungen waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt auf allen Namenslisten und Stadtplänen verzeichnet, die im Rahmen der Ermittlungen gegen Mitglieder der „Patriotischen Vereinigung“ beschlagnahmt wurden?
a) Um wie viele Listen handelt es sich in diesem Zusammenhang?
b) Welche Daten enthielten die Listen?
c) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
d) Wo wurden diese Listen gefunden?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
Wie viele Personen oder Einrichtungen waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt auf allen Namenslisten und Stadtplänen verzeichnet, die im Rahmen der Ermittlungen gegen Mitglieder der „Neigungsgruppe G.“ beschlagnahmt wurden?
a) Um wie viele Listen handelt es sich in diesem Zusammenhang?
b) Welche Daten enthielten die Listen?
c) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
d) Wo wurden diese Listen gefunden?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
Wie viele Personen oder Einrichtungen waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt auf allen Namenslisten und Stadtplänen verzeichnet, die im Rahmen der Ermittlungen gegen Mitglieder der „Atomwaffendivision“ beschlagnahmt wurden?
a) Um wie viele Listen handelt es sich in diesem Zusammenhang?
b) Welche Daten enthielten die Listen?
c) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
d) Wo wurden diese Listen gefunden?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
Wie viele Personen oder Einrichtungen waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt auf allen Namenslisten und Stadtplänen verzeichnet, die im Rahmen der Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundeswehrsoldaten Tim F. beschlagnahmt wurden?
a) Um wie viele Listen handelt es sich in diesem Zusammenhang?
b) Welche Daten enthielten die Listen?
c) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
d) Wo wurden diese Listen gefunden?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
Wie viele Personen oder Einrichtungen waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt auf allen Namenslisten und Stadtplänen verzeichnet, die im Rahmen der Ermittlungen gegen Mitglieder von „Knockout 51“ beschlagnahmt wurden?
a) Um wie viele Listen handelt es sich in diesem Zusammenhang?
b) Welche Daten enthielten die Listen?
c) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
d) Wo wurden diese Listen gefunden?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
In wie vielen weiteren Fällen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2019 Listen mit Namen und/oder Einrichtungen bei Rechtsextremen oder sogenannten Reichsbürgern gefunden (bitte Fälle auflisten)?
a) Wie viele Personen und/oder Einrichtungen befanden sich jeweils auf diesen Listen?
b) Wo wurden die Listen gefunden?
c) Welche Daten enthielten die Listen?
d) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
e) Wurden die Personen und Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr gefunden?
h) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei gegenwärtigen oder ehemaligen Polizistinnen und Polizisten gefunden?
i) In wie vielen Fällen wurden die Listen bei Reservistinnen und Reservisten gefunden?
In wie vielen Fällen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2019 Listen mit Namen und/oder Einrichtungen bei Rechtsextremen oder sogenannten Reichsbürgern online festgestellt (bitte Fälle auflisten)?
a) Wie viele Personen und/oder Einrichtungen befanden sich jeweils auf diesen Listen?
b) Wo befinden sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Server, auf denen die entsprechenden Inhalte gehostet werden?
c) Welche Daten enthielten die Listen?
d) Aus welchen Bereichen (Parteien, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen, Journalismus, Bundespolitik etc.) kommen die betroffenen Personen und Einrichtungen?
e) Wurden die Personen und/oder Einrichtungen informiert?
f) Welche Stellen beurteilten die von dieser Sammlung ausgehende Gefährdung?
g) In wie vielen Fällen konnten die Urheberinnen und Urheber ermittelt werden?
h) In wie vielen Fällen waren die Urheberinnen und Urheber gegenwärtige oder ehemalige Angehörige der Bundeswehr?
i) In wie vielen Fällen waren die Urheberinnen und Urheber gegenwärtige oder ehemalige Polizistinnen und Polizisten?
j) In wie vielen Fällen waren die Urheberinnen und Urheber Reservistinnen und Reservisten?
Wie viele Ermittlungsverfahren wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit September 2021 wegen „gefährdenden Verbreitens personenbezogener Daten“ (§ 126a des Strafgesetzbuchs) geführt?
a) In wie vielen Fällen konnten Beschuldigte ermittelt werden?
b) In wie vielen Fällen wurden diese verurteilt?
Werden Feindeslisten bzw. Personen und Einrichtungen, die auf entsprechenden Listen geführt werden, bundeseinheitlich erfasst?