Zusätzliche Hürden bei der Zeitenwende der Bundeswehr
des Abgeordneten Jan Ralf Nolte und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Das Sondervermögen Bundeswehr soll helfen, die Bundeswehr für eine angespanntere, sicherheitspolitische Weltlage zu rüsten.
Die Anschaffung neuer Waffensysteme birgt allerdings neue Herausforderungen. Ein Großteil des Sondervermögens fließt in die Luftwaffe, die bereits für ihre wartungsintensiven Waffensysteme und den hohen Bedarf an gut ausgebildetem Personal bekannt ist. Die Einführung der F-35 wird die Anforderungen an Wartung, Instandhaltung und Bedienung noch weiter erhöhen (vgl. www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-920662).
Die F-35, ein Mehrzweckkampfflugzeug der fünften Generation, zeichnet sich durch eine außerordentliche technologische Komplexität aus. Die angepriesene Leistungsfähigkeit geht einher mit deutlich erhöhtem Wartungsaufwand und der Notwendigkeit, hochspezialisiertes Personal auszubilden und zu halten (vgl. www.tagesspiegel.de/politik/die-wichtigsten-fakten-zum-f-35-jet-im-ueberblick-8019040.html).
Die logistischen und personellen Folgen dieser Anschaffungen müssen in den Augen der Fragesteller sorgfältig bedacht werden. Die Bundeswehr muss in der Lage sein, die neuen Waffensysteme nicht nur zu betreiben, sondern auch effizient zu warten und zu reparieren. Dies wird nach Auffassung der Fragesteller einen notwendigen Aufwuchs des Personalkörpers bedingen, sowohl hinsichtlich der Anzahl als auch der Qualifikation. Das Gleiche gilt selbstverständlich für die ebenfalls im Sondervermögen eingeplanten weiteren Beschaffungen wie beispielsweise die Korvetten der Klasse 130, IRIS-T SLM (vgl. www.merkur.de/politik/arrow-3-raketenschirm-kosten-deutschland-ruestungsvorhaben-bundeswehr-iris-t-slm-92343799.html) sowie den Schützenpanzer PUMA, der sukzessiv den MARDER ersetzen soll (vgl. www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verteidigung-bundeswehr-schafft-50-weitere-puma-panzer-an-trotz-bedenken-des-bundesrechnungshofs/29143018.html#:~:text=Inklusive%20Zubeh%C3%B6r%20soll%20die%20Anschaffung,Euro%2DSonderverm%C3%B6gen%20f%C3%BCr%20die%20Bundeswehr.).
Die Bundeswehr steht also vor der Herausforderung, ihre Kapazitäten sowohl technologisch als auch personell zu erweitern. Die neuen Waffensysteme werden ihre militärische Schlagkraft stärken, aber sie werden auch neue Kompetenzen und Ressourcen erfordern. Diese Herausforderungen dürfen nach Auffassung der Fragesteller nicht unterschätzt werden, wenn Deutschland seine Rolle in der globalen Sicherheitslandschaft weiter ausbauen will. Die Zukunft der Bundeswehr hängt nicht nur von der Modernisierung ihrer Ausrüstung ab, sondern auch von der Fähigkeit, diese Systeme langfristig zu unterhalten und das Personal mit dem Bedarf mitwachsen zu lassen. Die Schaffung neuer Dienstposten, die für den Betrieb der neuen Systeme vorgesehen sind, wird, so schlussfolgern die Fragesteller, notwendig sein.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen18
Sieht die Bundeswehr für Wartung und Betrieb der Korvette Klasse 130 zusätzlichen Personalbedarf in den nächsten zehn Jahren, und wenn ja, welchen?
Welche finanziellen Kosten erwartet die Bundesregierung durch den Betrieb der Korvette Klasse 130 innerhalb der nächsten zehn Jahre?
Sieht die Bundeswehr für Wartung und Betrieb der Fregatte 126 zusätzlichen Personalbedarf in den nächsten zehn Jahren, und wenn ja, welchen?
Welche Kostenbelastung prognostiziert die Bundesregierung für den Betrieb der Fregatte 126 innerhalb der nächsten zehn Jahre?
Sieht die Bundeswehr für Wartung und Betrieb des U-Boots Klasse 212 zusätzlichen Personalbedarf in den nächsten zehn Jahren, und wenn ja, welchen?
Welche finanziellen Belastungen erwartet die Bundesregierung durch den Betrieb des U-Boots Klasse 212 innerhalb der nächsten zehn Jahre?
Erwartet die Bundesregierung zusätzlichen Personalbedarf für Wartung und Betrieb des EUROFIGHTER ECR innerhalb der nächsten zehn Jahre?
Welche finanziellen Kosten erwartet die Bundesregierung durch den Betrieb des EUROFIGHTER ECR innerhalb der nächsten zehn Jahre?
Sieht die Bundeswehr für Wartung und Betrieb des F-35 zusätzlichen Personalbedarf in den nächsten zehn Jahren, und wenn ja, welchen?
Welche Kostenbelastung prognostiziert die Bundesregierung für den Betrieb der in Aussicht stehenden F-35 innerhalb der nächsten zehn Jahre?
Sieht die Bundesregierung in den nächsten Jahren zusätzlichen Personalbedarf für Wartung und Betrieb des „Leichten Unterstützungshubschraubers“ (vgl. www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_92286226/sondervermoegen-fuer-die-bundeswehr-das-soll-angeschafft-werden.html), und wenn ja, welchen?
Welche Kostenbelastung prognostiziert die Bundesregierung für den Betrieb des „Leichten Unterstützungshubschraubers“ innerhalb der nächsten zehn Jahre?
Sieht die Bundeswehr für Wartung und Betrieb des CHINOOK zusätzlichen Personalbedarf in den nächsten zehn Jahren, und wenn ja, welchen?
Welche finanziellen Belastungen erwartet die Bundesregierung durch den Betrieb des CHINOOK innerhalb der nächsten zehn Jahre?
Sieht die Bundeswehr für Wartung und Betrieb Schützenpanzers PUMA zusätzlichen Personalbedarf in den nächsten zehn Jahren, und wenn ja, welchen?
Welche finanziellen Belastungen erwartet die Bundesregierung durch den Betrieb des Schützenpanzers PUMA innerhalb der nächsten zehn Jahre?
Welche finanziellen Belastungen erwartet die Bundesregierung durch den Betrieb von IRIS-T SLM und ARROW 3 innerhalb der nächsten zehn Jahre?
Sieht die Bundeswehr für Wartung und Betrieb von IRIS-T SLM und ARROW 3 (vgl. www.bundeswehr-journal.de/2023/sechs-waffensysteme-irist-slm-fuer-die-deutsche-luftwaffe/) zusätzlichen Personaldarf in den nächsten Jahren, und wenn ja, welchen?