Tätigkeit der Deutschen Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe
der Abgeordneten Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler, Dr. Christina Baum, Thomas Dietz, Jörg Schneider, Martin Reichardt, Carolin Bachmann, Jürgen Braun, Gereon Bollmann, Frank Rinck und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Um dem Fachkräftemangel im Bereich der Gesundheits- und Pflegeberufe entgegenzuwirken, gründete das Land Saarland Anfang Oktober 2019 im Rahmen der „Konzertierten Aktion Pflege“ die Deutsche Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa), welche hauptsächlich aus Mitteln des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) gefördert wird (www.defa-agentur.de/de/faq/; abgerufen 28. August 2023). Die DeFa soll Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dabei unterstützen, Pflegekräfte aus dem Ausland zügig in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren. Sie kümmert sich zum Beispiel um Visaanträge, die Anerkennung der Berufserlaubnis sowie um die Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis (www.aerzteblatt.de/nachrichten/109699/Zahlreiche-Anfragen-an-Fachkraefteagentur-fuer-Gesundheits-und-Pflegeberufe; abgerufen 28. August 2023). Einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ vom 2. Dezember 2019 zufolge beträgt die Förderung durch das Bundesministerium für Gesundheit 4,7 Mio. Euro (www.sueddeutsche.de/politik/pflege-fachkraeftemangel-pflegepersonal-1.4706507; abgerufen 28. August 2023).
Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/17300 geht hervor, dass die Bundesregierung keine Zielvorgaben setzt, wie viele Pflegefachkräfte aus dem Ausland gewonnen werden sollen. „Es bleibt allein Sache der Gesundheitseinrichtungen zu entscheiden, wie viele Pflegefachkräfte aus dem Ausland sie anwerben“ (ebd.).
Einem Pressebericht des „Ärzteblatt“ vom 27. Februar 2020 ist zu entnehmen, dass bislang 1 200 Anfragen bei der DeFa eingegangen seien, es sich dabei aber überwiegend lediglich um „Interessensbekundungen“ handele. „Es bleibe abzuwarten, welche konkreten Aufträge sich daraus ergäben. Es gehe um die Gewinnung von rund 4 200 Pflegefachkräften, davon rund 90 Prozent für Krankenhäuser und rund zehn Prozent für Pflegeeinrichtungen“ (www.aerzteblatt.de/nachrichten/109699/Zahlreiche-Anfragen-an-Fachkraefteagentur-fuer-Gesundheits-und-Pflegeberufe; abgerufen 28. August 2023).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie hoch ist die Förderung der DeFa durch das Bundesministerium für Gesundheit (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Beabsichtigt das Bundesministerium für Gesundheit, die Förderung der DeFa zu verlängern?
Wie viele Pflege- bzw. Pflegefachkräfte aus dem Ausland sind nach Kenntnis der Bundesregierung über welchen Zeitraum mithilfe der DeFa angeworben worden (bitte nach Ländern und Jahren aufschlüsseln)?
Wie viele Anfragen nach Pflege- bzw. Pflegekräften aus dem Ausland hat die DeFa bearbeitet (bitte nach Krankenhäusern, Pflegeheimen und anderen Einrichtungen aufschlüsseln)?
Wie viele Pflege- bzw. Pflegefachkräfte, die von der DeFa angeworben wurden, sind jeweils nach sechs Monaten, nach einem Jahr, nach zwei Jahren sowie nach drei Jahren noch immer im angeworbenen Arbeitsverhältnis tätig (bitte in Prozent und in absoluten Zahlen angeben und dabei nach Krankenhäusern aufschlüsseln)?
Wie viel Personal wird bzw. wurde nach Kenntnis der Bundesregierung bei der DeFa beschäftigt (bitte nach Jahr, Anstellungsform und DeFa-Büro aufschlüsseln)?