Munitionsreserven und Bevorratung
des Abgeordneten Jan Ralf Nolte und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die zu geringen Munitionsbestände der Bundeswehr sind seit Beginn des Ukraine-krieges regelmäßig Teil der sicherheitspolitischen Debatten in Deutschland. So wurde im letzten Jahr von der Presse aufgegriffen, dass die Bundeswehr den erforderlichen NATO-Standard von 30 Tagen Munitionsreserven im Verteidigungsfall nicht erfüllt (vgl. www.zdf.de/nachrichten/politik/bundeswehr-zeitenwende-sondervermoegen-munition-ukraine-krieg-100.html).
Die Aufrüstung der Munitionsvorräte der Bundeswehr ist ein komplexer Prozess, der viele Faktoren berücksichtigt. Dazu gehören die strategischen Verteidigungsbedürfnisse Deutschlands, die aktuellen internationalen und regionalen sicherheitspolitischen Umstände, die Verfügbarkeit und Kosten von Waffen- und Munitionsarten sowie andere finanzielle und logistische Einschränkungen.
Die Frage der Haltbarkeit von Munition ist ebenso komplex. Sie hängt generell von einer Vielzahl von Faktoren ab, einschließlich der Art der Munition, den Lagerbedingungen und Lagertechniken sowie den spezifischen Anforderungen der Bundeswehr (vgl. jagdpraxis.de/index.php/ausruestung/waffen-munition/zu-alt-zum-verschiessen#:~:text=Wie%20lange%20ist%20moderne%20Munition,Jahre%20keine%20Sorgen%20zu%20machen.). Sollen zukünftig Munitionsreserven für den Verteidigungsfall angelegt werden, also Munitionsmengen eingekauft werden, welche den Bedarf für die Inübunghaltung überschreiten, stellt sich die Frage, wie lange diese gelagert werden können und wann sie erneuert werden müssen.
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl merkte zudem an, dass der Bundeswehr ausreichende Munitionslager fehlen, um überhaupt die benötigten Mengen an Munition einzulagern (vgl. www.businessinsider.de/politik/deutschland/munition-fuer-maximal-zwei-tage-krieg-bundeswehr-muss-ihre-arsenale-auffuellen-doch-bislang-bestellt-sie-nur-wenig-c/). Für die Fragesteller ergeben sich daher mehrere Fragen zum Themenkomplex Munition und Bevorratung eben dieser.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Welche finanziellen Mittel müssen nach Ansicht der Bundesregierung insgesamt aufgewendet werden, um die Munitionsvorräte der Bundeswehr ausreichend gemäß NATO-Standard aufzustocken?
Liegen der Bundesregierung Kenntnisse darüber vor, wie lange die jeweilige Munition haltbar sein wird (sofern sich die Werte sehr stark unterscheiden, bitte ein Minimal- und ein Maximalbeispiel sowie den Durchschnittswert nennen und nach Munitionstypen aufschlüsseln)?
Welcher regelmäßige Finanzbedarf wird sich aus der Notwendigkeit ergeben, die vorgehaltene Munition regelmäßig zu erneuern, um die maximale Lagerdauer nicht zu überschreiten?
Wie viele Munitionslager fehlen der Bundeswehr, um die nötigen Mengen an Munition einlagern zu können?
Welche Wartungs- oder Prüfarbeiten für die Munitionsbestände der Bundeswehr fallen regelmäßig an, und welche Kosten werden dafür eingeplant?
Wie viel Munition und Sprengmittel mussten seit 2013 entsorgt werden, weil die Lagerdauer überschritten war?