Zuschüsse für Investitionen zum modellhaften Umbau von Industriedenkmälern
der Abgeordneten Roger Beckamp, Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Sebastian Münzenmaier, René Bochmann und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der Bundeshauhalt enthält im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen unter dem Einzelplan 25, Titel 89306-423 ein „Zuschussprogramm zum modellhaften Umbau von Industriedenkmälern“, das bewilligte Zuschüsse für zwei Projekte umfasst, eines davon sind „Zuschüsse für Investitionen zum modellhaften Umbau eines Industriedenkmals zu einer Sporthalle in Eisenach“ (Bundestagsdrucksache 20/7800).
Seit Jahrzehnten findet in Deutschland ein Umbau und eine Nachnutzung von aufgegebenen Industriegebäuden statt, die unter Denkmalschutz stehen. Hierzu gibt es ein differenziertes Finanzierungssystem auf Länderebene, da der Denkmalschutz im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland der Länderebene zugeordnet ist. Auch eine wissenschaftliche Aufarbeitung dieser Problemstellung ist erfolgt (Industriedenkmalpflege – Umnutzung, Wiedernutzung und Weiternutzung von Industriedenkmalen, Arbeitsheft des Thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege, Neue Folge 14, Kolloquium vom 28. April 2003). Umbauten solcher Vorhaben wurden deshalb bislang oft aus Privatinitiative oder auch mit Unterstützung mit Mitteln aus Länderhaushalten umgesetzt.
Die Umwandlung eines Industriedenkmals zu einer Sporthalle ist nicht neu. Im Jahr 2014 geschah dies z. B. in Lüdenscheid bei dem denkmalgeschützten Gebäudekomplex der ehemaligen Maschinenfabrik Hesse & Jäger, indem dort ein Umbau zu einer Sportstätte mit Bistro und dem Verwaltungssitz eines Sportvereins erfolgte (www.ingenieure-heg.de/projekt/maschinenfabrik-hesse-und-jaeger-umnutzung-eines-industriedenkmals/, Zugriff am 25. September 2023).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Aus welchen Gründen wurde es als erforderlich angesehen, auf Bundesebene das genannte Zuschussprogramm einzurichten?
In welcher Form erfolgte wann ein Ausschreibungs- und Auswahlverfahren für das Zuschussprogramm?
Wie viele Anträge wurden zu dem Zuschussprogramm eingereicht?
Wie war die Auswahlkommission für das Zuschussprogramm zusammengesetzt?
Welche Kriterien waren ausschlaggebend für die Auswahl der zwei Projekte für das Zuschussprogramm?