Drogen- und Fluchtbewegungen aus dem sogenannten Globalen Süden in den Globalen Norden
der Abgeordneten Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, Edgar Naujok, Stefan Keuter, Dr. Harald Weyel, Dr. Malte Kaufmann und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der illegale Drogenkonsum ist in den letzten Jahren weltweit relativ stabil geblieben, hat sich aber in westlichen Staaten erhöht. Die USA leiden unter den meisten Drogentoten und der höchsten drogenbezogenen relativen Sterberate und in Europa ist ein deutlicher Anstieg des Drogenkonsums festzustellen (https://de.statista.com/themen/100/drogen/#topicOverview). Nach einem Rückgang der Anzahl der Drogentoten in Deutschland, vom Jahr 2000 ausgehend bis zum Jahr 2012, steigt die Anzahl seit über zehn Jahren wieder an (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/403/umfrage/todesfaelle-durch-den-konsum-illegaler-drogen/). Todesursächlich ist vor allem die Einnahme von Heroin und Morphin und der Anteil von Opiaten und Opioiden hat sich in den letzten Jahren sukzessive erhöht (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/187669/umfrage/drogentote-in-deutschland-nach-todesursache/).
Die Quelle der Drogen scheint hauptsächlich in Ländern des Globalen Südens zu liegen, während der erhöhte Konsum in Ländern des Globalen Nordens stattfindet. Gleichsam finden Migrations- und Fluchtbewegungen in dieselbe Richtung statt. Ein erhöhter Drogenkonsum geht mit einem Anstieg von Beschaffungskriminalität und Handelsdelikten einher. In Deutschland beträgt der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger beim Drogenhandel etwa ein Drittel, bei Kokain und Crack übersteigt er den Anteil deutscher Tatverdächtiger (www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/Rauschgiftkriminalitaet/2021RauschgiftBundeslagebild.html?nn=27972).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über die wirtschaftliche Bedeutung der illegalen Drogenproduktion in Ländern des Globalen Südens, insbesondere in Ländern Lateinamerikas und Afrikas sowie in Afghanistan und Pakistan, hinsichtlich geschätzter Umsätze, prozentualem Anteil der Beschäftigung und Anteil an der Wertschöpfung vor, und wenn ja, welche?
Betreibt oder plant die Bundesregierung Maßnahmen im Rahmen wirtschaftlicher Zusammenarbeit in Ländern des Globalen Südens, um Alternativen zum Drogenanbau bzw. zur Drogenproduktion für die Produzenten und die damit Beschäftigten zu schaffen, und wenn ja, welche?
Hat sich die Bundesregierung eine Einschätzung erarbeitet zu den Auswirkungen der Drogenproduktion auf die Flucht- und Migrationsbewegungen aus Ländern des Globalen Südens, vorwiegend aus Lateinamerika in die USA und aus Afrika sowie Afghanistan und Pakistan nach Deutschland, wenn ja, wie lautet diese, und welchen Anteil haben nach Kenntnis der Bundesregierung Menschen, die
a) vor und wegen einer Drogenproblematik und damit verbundener Kriminalität flüchten, bzw.
b) zum Zweck des Drogenhandels in den Globalen Norden migrieren?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, dass mexikanische Gruppen begonnen haben, synthetische Drogen in der EU herzustellen (www.emcdda.europa.eu/system/files/publications/14644/2022.2419_DE_02_wm.pdf), wenn ja, um welche Drogen handelt es sich nach Kenntnis der Bundesregierung, wird nach Kenntnis der Bundesregierung Xylazin als Bestandteil verwendet, und findet die Produktion oder der Handel nach Kenntnis der Bundesregierung auch in Deutschland statt?
Ist der Bundesregierung bekannt, ob Flucht- und Migrationsrouten aus dem Globalen Süden nach Deutschland für die illegale Einfuhr von Drogen genutzt werden und Flüchtlinge oder Migranten den Transport übernehmen (wenn ja, bitte ausführen)?
Liegen der Bundesregierung Informationen über die Herstellung von Drogen und psychoaktiven Substanzen in China und Indien sowie deren Einfuhr und Vertrieb in Deutschland vor (wenn ja, bitte ausführen)?