Rohstoffreserven und Vorsorge durch die Bundesregierung
der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Gerold Otten, Hannes Gnauck, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Enrico Komning, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, Sebastian Münzenmaier, Bernd Schattner, Kay-Uwe Ziegler und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Gewährleistung einer zuverlässigen Rohstoffversorgung ist ein unverzichtbarer Eckpfeiler der Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist nicht nur das Lebenselixier der Wirtschaft im Alltag, sondern auch ein entscheidender Faktor für eine funktionierende nationale Verteidigung und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in Zeiten von Krisen (vgl. https://www.baks.bund.de/de/arbeitspapiere/2019/unter-dem-radar-die-strategische-bedeutung-seltener-erden-fuer-die).
Insbesondere seltene Erden und spezielle Metalle, die eine Schlüsselrolle in der Rüstungsindustrie spielen, sind von entscheidender Bedeutung. Sie sind integraler Bestandteil der Herstellung von Hochtechnologieprodukten, von fortschrittlichen Kommunikationssystemen bis hin zu modernen Waffensystemen. Daher ist die Verfügbarkeit dieser Materialien von strategischer Bedeutung für die nationale Sicherheit.
Allerdings sind diese Ressourcen oft in geopolitisch instabilen Regionen konzentriert oder unter der Kontrolle von wenigen Ländern, was die Versorgungssicherheit gefährdet (vgl. https://www.ig.com/de/trading-strategien/vorkommen-seltene-erden-weltweit-230209). In Krisen- und Katastrophenzeiten werden die Schwachstellen in den Lieferketten und der Wirtschaftslogistik besonders deutlich. Störungen in der Versorgung können schnell zu Engpässen führen, die die Wirtschaftsleistung beeinträchtigen und die nationale Sicherheit gefährden (vgl. https://www.baks.bund.de/de/arbeitspapiere/2019/unter-dem-radar-die-strategische-bedeutung-seltener-erden-fuer-die). Daher ist es von entscheidender Bedeutung, robuste und widerstandsfähige Lieferketten zu entwickeln und zu pflegen (ebd.).
Die Versorgung mit Rohstoffen ist ein komplexes und vielschichtiges Problem, das eine sorgfältige Planung und Koordination auf nationaler und internationaler Ebene erfordert. Es ist ein Bereich, der ständige Aufmerksamkeit und Anpassung erfordert, um die Sicherheit und das Wohlergehen der Bundesrepublik Deutschland zu garantieren (ebd.).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Welche Rohstoffe werden für die Produktion von Rüstungsgütern und für die Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands im Spannungs- und Kriegsfall benötigt?
Welche dieser Rohstoffe (vgl. Frage 1) werden importiert, und wenn ja, aus welchen Ländern, und welche Mengen der genannten Rohstoffe müssen importiert werden?
Welche dieser Rohstoffe können in Deutschland selbst in ausreichenden Mengen abgebaut, substituiert oder synthetisch hergestellt werden?
Welche Länder haben die größten Vorräte an Rohstoffen, die für die moderne Sicherheits- und Verteidigungsindustrie nötig sind?
Legt Deutschland Vorräte an Rohstoffen an, die für den Spannungs- oder Kriegsfall notwendig sind, und wenn ja, welche, und in welchem Umfang?
Wie lange könnte Deutschland im Verteidigungsfall autark seine Sicherheits- und Verteidigungsindustrie unter Berücksichtigung der aktuellen Vorräte und der inländischen Produktionskapazitäten für diese Rohstoffe betreiben?
Welche Notfallpläne gibt es für den Fall, dass die Versorgung mit einem oder mehreren dieser essenziellen Rohstoffe unterbrochen wird?
Welche Rohstoffe sind laut Ansicht der Bundesregierung für die Zukunft von besonderer Bedeutung?
Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sich den Zugriff auf kritische Rohstoffe auf dem Weltmarkt zu sichern und Lieferketten zu diversifizieren?
Ergreift die Bundesregierung Maßnahmen, um eigene, nationale strategische Reserven von kritischen Rohstoffen anzulegen?
Auf welche Staaten ist Deutschland hinsichtlich der Rohstoffe, Technik oder Patente angewiesen, um die Bundeswehr auf dem aktuellen technischen Stand zu halten bzw. diesen gemäß aktuellen Planungen zu verbessern?