Zunahme der Tuberkulose in Deutschland
der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Dr. Christina Baum, Carolin Bachmann, Jürgen Braun, Gereon Bollmann, Martin Reichardt, Frank Rinck und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Auf eine Kleine Anfrage zur Gesundheitsversorgung von Kriegsflüchtlingen und Kriegsopfern aus der Ukraine sowie deren Kontaktpersonen in Deutschland teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf Bundestagsdrucksache 20/1574 bezüglich der erfragten Gefahr der Übertragung der Tuberkulose aufgrund der hohen Tuberkuloseinzidenz in der Ukraine mit, die „Übertragungen von erkrankten eingewanderten „Communities“ auf die Bevölkerung im Empfängerland stellen verhältnismäßig seltene Ereignisse dar“ (ebd., Antwort zu Frage 8).
Über Tuberkulosefälle in einem Flüchtlingsheim wird berichtet (www.bild.de/regional/chemnitz/chemnitz-news/chemnitz-sachsen-tuberkulose-in-fluechtlingsheim-ausgebrochen-85532274.bild.html).
In Deutschland ist laut Robert Koch-Institut (RKI) eine Zunahme von Tuberkulosefällen zu verzeichnen (https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2024/Ausgaben/11_24.pdf?__blob=publicationFile, S. 3): „Drei Viertel der Menschen, die eine Tuberkulosediagnose erhalten, sind außerhalb Deutschlands geboren“. Hintergrund sei unter anderem „die Zuwanderung schutzsuchender Menschen aus der Ukraine“ (ebd.). Dort „leiden nach WHO-Angaben 29 Prozent der Menschen mit einer neu diagnostizierten Tuberkulose und 43 Prozent mit einer Tuberkulosevorerkrankung an einer Rifampicin-resistenten oder multiresistenten Tuberkulose (RR/MDR-TB)“ (ebd.).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Wie beurteilt die Bundesregierung aus heutiger Sicht die Gefahr der Übertragung der Tuberkulose und hier insbesondere auch der multiresistenten Fälle in Deutschland durch Flüchtlinge aus der Ukraine?
Wie beurteilt die Bundesregierung aus heutiger Sicht die Gefahr der Übertragung der Tuberkulose und hier insbesondere auch der multiresistenten Fälle in Deutschland durch Flüchtlinge aus anderen Staaten?
Hält die Bundesregierung die Bevölkerung aus heutiger Sicht insgesamt und insbesondere die Kontaktpersonen der Flüchtlinge in Deutschland wie z. B. Polizeibeamte auf den Ankunftsbahnhöfen, Bahnpersonal, Privatpersonen, die Flüchtlinge bei sich zu Hause unterbringen, für ausreichend informiert über die gegenüber Deutschland hohen Tuberkuloseinzidenzen in der Ukraine oder ggf. anderer Staaten, und sind Aufklärungsmaßnahmen zu aktuellen Entwicklungen geplant, und wenn nein, warum nicht, und wenn ja, welche?