Folgen der Afrikanischen Schweinepest
der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Julian Schmidt, Bernd Schuhmann, Dr. Michael Blos, Olaf Hilmer, Steffen Janich, Enrico Komning, Lars Schieske, Stefan Schröder, Dario Seifert und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist seit mehreren Jahren eine zentrale Herausforderung für die landwirtschaftliche Tierhaltung und den Wildbestand in Deutschland. Besonders betroffen sind Haus- und Wildschweinbestände in zahlreichen Regionen, von deren Gesundheit und Schutz erhebliche wirtschaftliche Existenzen wie auch die biologische Vielfalt abhängen. Während die Seuche für den Menschen ungefährlich ist, verläuft sie für Schweine nahezu immer tödlich und hat bereits zu massiven Verlusten in der Tierhaltung sowie zu wirtschaftlichen Schäden in der Lebensmittelproduktion geführt (www.bmel.de/DE/themen/tiere/tiergesundheit/tierseuchen/asp.html).
Diverse Bundesländer haben in Reaktion auf die immer wieder auftretenden Ausbrüche teils umfassende Eindämmungsmaßnahmen umgesetzt. Dazu gehören neben der Errichtung kilometerlanger Schutzzäune gegen die Verbreitung der Krankheit insbesondere auch der verstärkte Einsatz von Jagd sowie umfassende Hygienemaßnahmen in der Landwirtschaft. Trotz aller Anstrengungen kommt es immer wieder zu neuen Ausbrüchen, zuletzt im Juli 2025 im Kreis Olpe, die zeigen, dass das Risiko einer weiteren Ausbreitung nach wie vor besteht (www.land.nrw/pressemitteilung/verdachtsfall-der-afrikanischen-schweinepest-asp-im-kreis-olpe).
Die Auswirkungen der ASP umfassen nicht nur den Tierschutz und die Existenz von Landwirten, sondern auch Folgekosten für Tierseuchenbekämpfung, öffentliche Hand und Versicherungen. Hinzu kommen Herausforderungen bei der Aufrechterhaltung der Lebensmittelsicherheit und im Bereich der Wildbestandsregulierung.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, wie viele Kilometer an Schutzzäunen gegen die Afrikanische Schweinepest seit dem ersten Auftreten der ASP in Deutschland bislang errichtet wurden, und wenn ja, wie viele Kilometer sind dies (https://mleuv.brandenburg.de/mleuv/de/aktuelles/presseinformationen/detail/~26-05-2025-asp-aufhebung-weiterer-sperrzonen)?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, welche Schäden durch Vandalismus an ASP-Schutzzäunen seit 2020 bekannt wurden, wenn ja, wie viele Kilometer sind dies, und gibt es besonders betroffene Regionen (www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ludwigshafen/vandalismus-schutzzaeune-gegen-afrikanische-schweinepest-100.html#:~:text=Die%20Tierseuche%20Afrikanische%20Schweinepest%20(ASP,an%20Teilen%20der%20der%20B9)?
Bei wie vielen Tieren wurde nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2021 die ASP in Deutschland nachgewiesen (www.bmel.de/SharedDocs/FAQs/DE/faq-ASP/FAQ-ASP_List.html9; bitte nach Wild- und Hausschweinen sowie nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie viele schweinehaltende Betriebe mussten nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2021 aufgrund von ASP-Ausbrüchen in ihrem Bezirk ihre Produktion einstellen oder einschränken (www.lbv-brandenburg.de/8-aktuelles/369-schweinehalter-im-stich-gelassen)?
Haben die betroffenen Betriebe (vgl. Frage 4) nach Kenntnis der Bundesregierung Ausgleichszahlungen für die Einstellung beziehungsweise Einschränkung der Produktion erhalten, und in welcher Höhe wurden nach Kenntnis der Bundesregierung diese Ausgleichszahlungen bislang geleistet (bitte nach Bundesland aufschlüsseln)?
Hat die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem ASP-Ausbruch im Juli 2025 im Kreis Olpe Maßnahmen veranlasst oder unterstützt, und gibt es neue nationale oder regionale Strategien im Umgang mit den jüngsten ASP-Fällen (www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/olpe-afrikanische-schweinepest-100.html)?
Liegen der Bundesregierung Informationen darüber vor, in welchen Bundesländern Verträge mit ASP-Vorsorgegesellschaften abgeschlossen wurden, wenn ja, welche Bundesländer sind dies, und welche Kosten sind nach Kenntnis der Bundesregierung mit diesen Verträgen bislang jeweils entstanden (www.ml.niedersachsen.de/presse/pressemitteilungen/afrikanische-schweinepest-vertrag-mit-vorsorgegesellschaft-geschlossen-243197.html)?
Liegen der Bundesregierung Informationen darüber vor, wie hoch in den letzten fünf Jahren die Instandhaltungskosten für ASP-Schutzzäune in Deutschland waren, und wenn ja, auf welche Summe beliefen diese sich (https://mleuv.brandenburg.de/mleuv/de/aktuelles/presseinformationen/detail/~26-05-2025-asp-aufhebung-weiterer-sperrzonen; bitte ggf. jeweils nach Bundesland aufschlüsseln)?
Liegen der Bundesregierung Informationen darüber vor, wie hoch aktuell die Abschussprämien für Schwarzwild im Zusammenhang mit der ASP-Bekämpfung in Deutschland sind (www.pirsch.de/news/asp-bekaempfung-jaeger-erhalten-abschusspraemie-fuer-wildschweine-40812; wenn ja, bitte nach Bundesland auflisten)?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der bisher entstandene finanzielle Gesamtschaden durch die Afrikanische Schweinepest in Deutschland seit 2021 (www.schweine.net/news/asp-isn-fordert-finanzielle-hilfen-fuer-betriebe-i.html; bitte nach Bundesländern, wenn möglich, aufschlüsseln)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der ausgestellten Jagdscheine in Deutschland in den letzten zehn Jahren entwickelt, und hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie die durchschnittliche Kostenentwicklung für den Erwerb des Jagdscheins im gleichen Zeitraum verlaufen ist (www.jagdverband.de/zahlen-fakten/zahlen-zu-jagd-und-jaegern; bitte ggf. ausführen)?