Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an den Bundeswasserstraßen
der Abgeordneten Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Binnenschifffahrt als wichtiges und effizientes Verkehrsmittel vor allem im Güterverkehr ist auf eine zuverlässige Infrastruktur angewiesen. Durch ausbleibende Erneuerung hat sich in den vergangenen Jahrzehnten an den Bauwerken der Bundeswasserstraßen ein Sanierungsstau ergeben. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD hat die Chancen, die sich durch das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität ergeben, bisher nicht genutzt: Für zusätzliche Investitionen in die Bundeswasserstraßen sind nach Kenntnis der Fragestellenden aus dem Sondervermögen bisher keine Mittel eingeplant.
Auch die Klimakrise mit vermehrten Extremwettern und schwankenden Fahrrinnentiefen beeinflusst die Binnenschifffahrt. Gleichzeitig steht die Binnenschifffahrt der Herausforderung gegenüber, durch Renaturierung, Baumaßnahmen, Hochwasserschutz auch eine ökologische Durchgängigkeit zu erreichen. Zusätzlich sind auch Ansprüche der europäischen Wasserrahmenrichtlinie bis 2027 zu beachten. Es ist insofern wichtig, zu erfahren, welchen Zustand die Infrastruktur an den Bundeswasserstraßen aktuell aufweist.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Wie viele Verkehrswasserbauwerke in Deutschland sind aktuell (Stand: Januar 2026) älter als 40, 50, 60, 70, 80, 90 und 100 Jahre?
Welche Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen sind dringend sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung, bitte nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch sowie jeweiliges Baujahr angeben)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen seit dem Jahr 2009 (Einführung einer neuen Bewertungsmethodik) gegenüber heute verändert?
Welche Schleusen an den Bundeswasserstraßen sind gegenwärtig aus welchen Gründen für den Schiffsverkehr gesperrt, wann ist jeweils mit einer Wiedereröffnung zu rechnen, und welche Baumaßnahme (oder andere Maßnahme) wird dort jeweils durchgeführt?
Welche Brücken im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) an den Bundeswasserstraßen sind dringend sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (bitte Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung und Baujahr angeben, nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch aufführen sowie angeben, ob Bahn-, Kanal- oder Straßenbrücke, bei Straßenbrücken bitte jeweils durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke und den Schwerlastverkehrsanteil ausweisen)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Brücken im Zuständigkeitsbereich der WSV an den Bundeswasserstraßen seit dem Jahr 2009 (Einführung einer neuen Bewertungsmethodik) gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu?
Welchen Umfang hat der Sanierungsrückstau der Bundeswasserstraßeninfrastrukturen in den 16 Bundesländern (bitte je Bundesland angeben) derzeit (Stand: Januar 2026; bitte den konkreten Sanierungsrückstau bzw. Investitionsrückstau je Gewerk in Millionen Euro beziffern sowie den Anteil der Bauwerke und die absolute Menge angeben, die ihre durchschnittliche technische Nutzungsdauer überschritten haben)?
Wie viele Verkehrswasserbauwerke in Deutschland wurden in den letzten zehn Jahren (bitte in Jahresscheiben angeben) fertig saniert, erneuert oder neu gebaut, und welche Kosten sind hierfür entstanden (bitte je Bauwerk angeben)?