Bericht der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministers der Finanzen zum Stand der Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen
der Abgeordneten Caren Marks, Petra Crone, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Christel Humme, Ute Kumpf, Franz Müntefering, Aydan Özoguz, Thomas Oppermann, Sönke Rix, Marlene Rupprecht (Tuchenbach), Stefan Schwartze, Dagmar Ziegler, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD
Vorbemerkung
Am 20. Dezember 2011 hat die Bundesregierung den „Bericht der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministers der Finanzen zum Stand der Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen“ zur Kenntnis genommen.
Eine Zielsetzung dieser Gesamtevaluation ist nach Aussage der Bundesregierung, die Wirkungen der bestehenden Leistungen systematisch und umfassend zu analysieren. Hierzu hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Gesamtevaluation in insgesamt elf Module gegliedert, in denen ausgewählte Leistungen in Bezug auf jeweils unterschiedliche familienpolitische Ziele untersucht werden. Die elf Module sollen 2013 in einen Endbericht münden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen24
Wann ist bzw. war der Abgabetermin für das Modul „Familien in Deutschland“ (FiD, Datenmodul), und wann ist mit der Fertigstellung dieses Moduls zu rechnen?
Wann wird das Modul „Familien in Deutschland“ veröffentlicht?
Wann ist bzw. waren jeweils die Abgabetermine für die Akzeptanzanalysen I bis III?
a) Wann ist jeweils mit der Fertigstellung zu rechnen?
b) Welche einzelnen Leistungen werden bzw. wurden jeweils untersucht?
Zu welchem Zeitpunkt werden die Akzeptanzanalysen I bis III veröffentlicht?
Wann ist bzw. war der Abgabetermin für das Modul „Rechtliche Schnittstellen“?
a) Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
b) Welche einzelnen Leistungen werden bzw. wurden untersucht?
Wann wird das Modul „Rechtliche Schnittstellen“ veröffentlicht?
Wann ist bzw. war der Abgabetermin für das Mikrosimulationsmodul „Zentrale Leistungen“?
a) Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
b) Welche einzelnen Leistungen werden bzw. wurden untersucht?
Wann wird das Modul „Zentrale Leistungen“ veröffentlicht?
Wann ist bzw. war der Abgabetermin für das Mikrosimulationsmodul „Zentrale Leistungen im Lebensverlauf“?
a) Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
b) Welche einzelnen Leistungen werden bzw. wurden untersucht?
Wann wird das Modul „Zentrale Leistungen im Lebensverlauf“ veröffentlicht?
Wann ist bzw. war der Abgabetermin für das Mikrosimulationsmodul „Förderung und Wohlergehen von Kindern“?
a) Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
b) Welche einzelnen Leistungen werden bzw. wurden untersucht?
Wann wird das Modul „Förderung und Wohlergehen von Kindern“ veröffentlicht?
Wann ist bzw. war der Abgabetermin für das Mikrosimulationsmodul „Fertilität“?
a) Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
b) Welche einzelnen Leistungen werden bzw. wurden untersucht?
Wann wird das Modul „Fertilität“ veröffentlicht?
Wann ist bzw. war der Abgabetermin für das Mikrosimulationsmodul „Familien in der Alterssicherung“?
a) Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
b) Welche einzelnen Leistungen werden bzw. wurden untersucht?
Wann wird das Modul „Familien in der Alterssicherung“ veröffentlicht?
Wann ist bzw. war der Abgabetermin für das Ex-Post-Modul „Kinderbetreuung“?
a) Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
b) Welche einzelnen Leistungen werden bzw. wurden untersucht?
Wann wird das Modul „Kinderbetreuung“ veröffentlicht?
Wann ist bzw. war der Abgabetermin für das Ex-Post-Modul „Kindergeld“?
a) Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
b) Welche einzelnen Leistungen werden bzw. wurden untersucht?
Wann wird das Modul „Kindergeld“ veröffentlicht?
Wann ist bzw. war der Abgabetermin für das Ex-Post-Modul „Wohlergehen von Kindern“?
a) Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
b) Welche einzelnen Leistungen werden bzw. wurden untersucht?
Wann wird das Modul „Wohlergehen von Kindern“ veröffentlicht?
Wenn die Bundesregierung eine Veröffentlichung der einzelnen Forschungsergebnisse erst für den Gesamtbericht in 2013 vorsehen sollte, wie begründet sie das Zurückhalten von Forschungsergebnissen bis zu diesem Zeitpunkt?
Werden für die einzelnen Module Zusammenfassungen gefertigt, die dem Deutschen Bundestag nach Fertigstellung der einzelnen Module vorgelegt werden?
Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt (Darstellung bitte getrennt nach Modulen)?