Atomtransporte
der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Ende des Jahres 2012 stellte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Kleine Anfrage zu Atomtransporten in Deutschland sowie entsprechenden Im- und Exporten und zum diesbezüglichen Transitverkehr (siehe Bundestagsdrucksache 17/11730).
Die Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 17/11926 enthält eine umfangreiche, bis Anfang der 90er-Jahre zurückreichende Auflistung aller von mehreren Bundesbehörden elektronisch erfassten Atomtransporte.
Diese Kleine Anfrage soll einer Aktualisierung dienen, also dazu, diejenigen Atomtransporte abzufragen, die elektronisch erfasst sind und daher unkompliziert aufgelistet werden können – inklusive jenen neueren, die seit der o. g. Antwort der Bundesregierung stattgefunden haben. Der Übersichtlichkeit halber wird gebeten, auch die auf Bundestagsdrucksache 17/11926 aufgelisteten Atomtransporte nochmals anzugeben.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen2
Welche genehmigungs- oder anzeigepflichtigen innerdeutschen sowie grenzüberschreitenden Verbringungen von Kernbrenn- und Ausgangsstoffen, radioaktiven Abfällen und Reststoffen etc. gab es bis dato jeweils laut den elektronischen Erfassungen des Bundesamtes für Strahlenschutz, des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und des Eisenbahn-Bundesamtes (bitte tabellarische Übersichten differenziert nach Bundesbehörden und mit den Aspekten wie auf Bundestagsdrucksache 17/11926)?
Aus welchen Gründen erfolgt die Aktualisierung der Datenbank des Eisenbahn-Bundesamtes nur einmal im Jahr (mit Stichtag 31. Dezember; vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zu Frage 3 auf Bundestagsdrucksache 17/11926), und wäre eine häufigere Aktualisierung, z. B. quartalsweise, technisch unkompliziert möglich (falls nein, bitte Gründe angeben)?