Zustand der Straßenbrücken im Saarland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5827)
der Abgeordneten Markus Tressel, Oliver Krischer, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
An Bundesfernstraßen gibt es deutschlandweit 39 106 Brücken und 50 790 Teilbauwerke. Der Zustand der Brücken verschlechtert sich zunehmend. Besonders bekannt sind die Fälle der Rheinbrücke an der Bundesautobahn 1 bei Leverkusen und die Rader Hochbrücke an der Bundesautobahn 7, die aufgrund ihrer maroden Substanz für den LKW-Verkehr gesperrt werden mussten. An der Schiersteiner Brücke der A 643 kam es im Februar 2015 aufgrund erheblicher Schäden sogar zu einer zweimonatigen Vollsperrung für den gesamten Verkehr.
Im Saarland befinden sich nur 2,9 Prozent der Fläche saarländischer Brücken in der Baulast des Bundes in einem sehr guten Zustand. Mehr als ein Viertel der Brückenfläche wurde im Jahr 2014 als nicht ausreichend bzw. ungenügend bewertet (Bundestagsdrucksache 18/5827). Die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach dem Zustand der Straßenbrücken an Bundesfernstraßen im Saarland hat die Bundesregierung aus Sicht der Fragesteller nur unzureichend beantwortet (Bundestagsdrucksache 18/5827). Abgefragt wurden neben dem Zustand der einzelnen Bauwerke auch Details zur Lokalisierung der einzelnen Brücken. Angegeben wurden jedoch lediglich nur der Bauwerksname und der nächstgelegene Ort. Eine eindeutige Zuordnung der Zustandsnoten ist so nicht möglich.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
a) Wie ist der jeweilige Zustand der einzelnen Brücken an Bundesfernstraßen im Saarland, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Saarland befinden, (Bauwerk-Zustandsnote bzw. Zustandsnotenbereiche nach Brückenfläche), wie hoch ist hier jeweils die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (bitte den Anteil schwerer Nutzfahrzeuge gesondert aufführen), welche Investitionen werden jeweils veranschlagt, um die Brücken mit nicht ausreichendem bzw. ungenügendem Bauwerkszustand in einen sehr guten bzw. guten Bauwerkszustand zu versetzen, und welche Mittel werden aus dem Programm Brückenertüchtigung für die jeweilige Brücke zur Verfügung gestellt (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben und alle Angaben tabellarisch aufführen, so dass sie spezifisch einer Brücke zugeordnet werden können)?
b) Wo befinden sich die in Frage 1a abgefragten Brückenbauwerke (bitte Bauwerksnamen, nächsten Ort, konkrete und aktuelle Bezeichnung der oben liegenden Straße sowie konkrete und aktuelle Bezeichnung der unten liegenden Straße bzw. konkrete und aktuelle Bezeichnung der/des überbrückten natürlichen oder künstlichen Hindernisses wie Täler, Flüsse, Bäche, Straßen, Rad-, Wander- und Wirtschaftswege etc. angeben, siehe als Beispiel die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5844)?
Aus welchen Gründen war es der Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fragesteller (Bundestagsdrucksache 18/5827) für das Saarland nicht möglich, den Brückenbauwerken eindeutig verortbare Bezeichnungen zuzuordnen wie zum Beispiel in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5844?
Auf welche Daten zur Lokalisierung einzelner Brücken hat die Bundesregierung zugegriffen, um ihren „Bericht zum Stand der Ertüchtigung von Straßenbrücken der Bundesfernstraßen“ auf Ausschussdrucksache 18(15)278 des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu erstellen?