Auswirkung der Kühlwassernutzung von Kraftwerken
der Abgeordneten Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Oberste Ziele der Wasserrahmenrichtlinie sind die Vermeidung einer weiteren Verschlechterung sowie der Schutz und die Verbesserung des Zustands der aquatischen Ökosysteme. Eine Qualitätskomponente für die Einstufung des ökologischen Zustands von Flüssen, Seen, Küsten- und Übergangsgewässern ist die biologische Komponente. Diese setzt sich je nach Gewässertyp aus verschiedenen Indikatoren zusammen. Bei Flüssen beispielsweise aus den Indikatoren der Zusammensetzung und Häufigkeit von Gewässerpflanzen, Tieren der Bodenzone eines Gewässers und der Fischfauna – bei dieser kommt die Altersstruktur noch hinzu.
Weiterhin sind in der Oberflächengewässerverordnung die Temperaturverhältnisse in Form des Parameters Wassertemperatur als Bewertungsmaßstab enthalten, der als eine Qualitätskomponente zur Bewertung der allgemeinen physikalisch-chemischen Qualitätskomponenten von Flüssen dient.
Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/8511 geht hervor, dass Flüsse, Bäche und Seen in Deutschland „aufgrund von Beeinträchtigungen der biologischen Qualitätskomponenten in einem mäßigen bis schlechten Zustand“ sind. Weiterhin stellt die Bundesregierung fest, dass „in den Flüssen die aquatischen Lebensgemeinschaften (Fischfauna, Makrozoobenthos und Gewässerflora)“ beeinträchtigt sind. Als eine Ursache hierfür wird die Wärmebelastung durch Einleitung von Kühlwasser aus Kraftwerken in Flüsse genannt. Hinzu kommt, dass auch die Entnahme von Kühlwasser aquatische Lebensgemeinschaften beeinträchtigt. So werden oft kleine Fische, wie z. B. Aale, getötet, weil die Filter nicht engmaschig genug sind.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Wie viele Kohle-, Atom- und weitere Kraftwerke in Deutschland entnehmen nach Kenntnis der Bundesregierung Kühlwasser aus Gewässern (bitte aufschlüsseln nach Kraftwerksstandort, Gewässername, Gewässertyp und Wassermenge)?
Welche Auswirkungen hat diese Kühlwasserentnahme nach Kenntnis der Bundesregierung auf das jeweilige Ökosystem?
Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Schäden am Fischbestand, insbesondere bei Jungfischen, wie zum Beispiel dem Glasaal, bei der Entnahme von Kühlwasser für Kraftwerke vor?
Was plant die Bundesregierung, um in Zukunft betroffene Tierbestände besser zu schützen?
Welche Auswirkungen hat Kühlwassereinleitung auf den guten ökologischen Zustand und das gute ökologische Potenzial des betroffenen Gewässers?
Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung über die Verbreitung von heimischen und nichtheimischen subtropischen und tropischen Parasitenarten in den erwärmten Flüssen vor?
Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Gewässertemperaturerhöhungen infolge der Kühlwassereinleitung (bitte aufschlüsseln nach Kraftwerksstandort, Gewässername, -typ und Menge)?
Liegen der Bundesregierung Informationen über Standorte vor, an denen die zulässigen Grenzen der Wassererwärmung überschritten werden, und wenn nein, warum nicht?
Wann und wo mussten nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2006 Kraftwerke runtergefahren werden, weil aufgrund zu niedriger Pegel nicht genügend Kühlwasser zur Verfügung stand?
Was plant die Bundesregierung dagegen in Zukunft zu unternehmen – zumal aufgrund des Klimawandels mit höheren Durchschnittstemperaturen und häufigeren Wetterextremen zu rechnen ist?
Wie stellen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Beeinträchtigungen der Fauna in Gewässern aufgrund von Temperaturerhöhungen mittels Kühlwassereinleitung im Einzelnen dar (bitte aufschlüsseln nach Kraftwerk/Stelle der Kühlwassereinleitung und Auswirkung auf die Gewässerfauna)?
Wie stellen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Beeinträchtigungen der Flora in Gewässern aufgrund von Temperaturerhöhungen mittels Kühlwassereinleitung im Einzelnen dar (bitte aufschlüsseln nach Kraftwerk/Stelle der Kühlwassereinleitung und Auswirkung auf die Gewässerflora)?