Ergebnisse der Operation ARTEMIS in der Demokratischen Republik Kongo
der Abgeordneten Ulrich Heinrich, Markus Löning, Harald Leibrecht, Daniel Bahr (Münster), Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Helga Daub, Jörg van Essen, Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Rainer Funke, Hans-Michael Goldmann, Ulrich Heinrich, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Dirk Niebel, Günther Friedrich Nolting, Gisela Piltz, Carl-Ludwig Thiele, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Mit dem Abzug der multinationalen Eingreiftruppe EUFOR aus der Hauptstadt der Region Ituri, Bunia, in der Demokratischen Republik Kongo am 1. September 2003 endete die Operation ARTEMIS unter der Führung der EU.
Infolge des Abzuges der europäischen Friedenstruppe wurde das Mandat der in der Region Ituri stationierten Blauhelmsoldaten auf die Anwendung von Gewalt zum Schutz von Zivilbevölkerung ausgeweitet. Außerdem sieht das Mandat ausdrücklich die Sicherung der gesamten Region Ituri vor.
Nach „dpa“-Berichten vom 7. Oktober 2003 ereignete sich Anfang Oktober 2003 in Kachele, 100 km von der Regionalhauptstadt Bunia entfernt, ein Massaker an der Zivilbevölkerung, bei dem mehr als 50 Menschen ermordet wurden. Insbesondere Frauen und Kinder zählen zu den Opfern. Dies könnte zu einer erneuten Eskalation des Konfliktes zwischen den beiden Volksgruppen der Hema und Lendu führen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen18
Hat der Einsatz der multinationalen Eingreiftruppe EUFOR zu einer nachhaltigen Stabilisierung der Sicherheitslage in Bunia und in der Region Ituri geführt?
Hat der oben genannte Einsatz zur Entwaffnung von Milizen und Kindersoldaten beigetragen?
Welchen Beitrag leistete der Einsatz zu einer Verbesserung der humanitären Situation in der Region Ituri?
Welche Ziele der Operation ARTEMIS konnten nicht erfüllt werden?
Inwieweit unterscheiden sich die von den deutschen Kräften tatsächlich erfüllten Aufgaben von den ursprünglich geplanten (Verlegung, Unterstützung des Betriebs der logistischen Basis außerhalb der Demokratischen Republik Kongo, Lufttransport bis zur logistischen Basis, Lufttransport von Verwundeten und Kranken/AirMedEvac, Eigensicherung und Rückverlegung)?
Welche Kräfte wurden von der Deutschen Bundeswehr bei der Operation eingesetzt (aufgeschlüsselt nach Kräften zur Eigensicherung, Sanitätskräften, Lufttransportkräften u. Ä.)?
Welchen Personaleinsatz erforderte die deutsche Beteiligung an der multinationalen Eingreiftruppe (aufgeschlüsselt nach Berufssoldaten, Grundwehrdienstleistenden, Reservisten u. Ä.)?
Welche Kosten verursachte die Operation ARTEMIS insgesamt, und wie hoch war der deutsche Anteil?
Ist die Bundesregierung der Ansicht, dass der Einsatz der derzeitig in Ituri stationierten Blauhelmtruppen ausreicht, um Massaker an der Zivilbevölkerung zu verhindern und die dafür verantwortlichen Milizen zu entwaffnen?
Wie ist es zu erklären, dass ein erneutes Massaker in der Provinz Ituri stattgefunden hat?
Inwieweit wird die Bundesregierung sich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für eine erneute Ausweitung des Mandats von MONUC einsetzen, besonders in Bezug auf Personenzahl und Ausrüstung?
Welche Möglichkeiten hat die Bundesregierung, MONUC zu unterstützen, und wird sie diese nutzen?
Plant die Bundesregierung zusätzliche Entwicklungshilfe für die Demokratische Republik Kongo?
Inwieweit will die Bundesregierung den Aufbau staatlicher Institutionen, insbesondere Justizwesen und Polizei, unterstützen?
Plant die Bundesregierung eine Entschuldungsinitiative für die Demokratische Republik Kongo?
Gibt es konkrete Planungen für Maßnahmen oder Projekte zur Entwaffnung und Reintegration von Kindersoldaten in der Demokratischen Republik Kongo?
Wie steht die Bundesregierung zu den Vorwürfen des Internationalen Strafgerichtshofes, deutsche Firmen wären an Rohstoffgeschäften mit Kriegsparteien beteiligt (Artikel in der tageszeitung/taz vom 25. September 2003)?
Welche Pläne hat die Bundesregierung für die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Demokratischen Republik Kongo?