Rüstungsmesse IDEX ’99 in Abu Dhabi
des Abgeordneten Dr. Winfried Wolf und der Fraktion der PDS
Vorbemerkung
Vom 13. bis 19. März 1999 findet in Abu Dhabi die internationale Rüstungsmesse IDEX ’99 statt. Im Rahmen einer Ausbildungsfahrt für das Minenjagdboot Bad Rappenau, das Minensuchboot Pegnitz und den Tender Rhein des Minensuchverbandes werden diese Marineeinheiten nach Angaben der Zeitschrift „Soldat und Technik“ (3/99) u. a. in dieser Zeit Abu Dhabi anfahren und an dieser Messe teilnehmen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Welche bundesdeutschen Unternehmen werden nach Kenntnis der Bundesregierung mit welchen Produktpaletten an der IDEX ’99 teilnehmen.
Welche (vorübergehenden) Ausfuhrgenehmigungen wurden erteilt für:
a) Luftfahrtsysteme,
b) Führungs- und Kommunikationssysteme,
c) gepanzerte und ungepanzerte Fahrzeuge,
d) Waffen und Munition,
e) Marinegerät und
f) sonstige Ausrüstungskomponenten?
Ist die Bundeswehr mit eigenen Ausstellungsbeiträgen bzw. einem eigenen Stand an der IDEX ’99 beteiligt, und wenn ja, in welcher Form?
In welchem Zusammenhang steht der Besuch des Minenverbandes mit der Rüstungsmesse?
Welche Rüstungsgüter (Art, Summe) wurden in den vergangenen fünf Jahren an die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate geliefert bzw. wurden zum Export genehmigt?