Rückbau industriell gefertigter Wohngebäude
der Abgeordneten Christine Ostrowski und der Fraktion der PDS
Vorbemerkung
In einzelnen strukturschwachen Regionen und Städten Ostdeutschlands wie etwa Weißwasser, Hoyerswerda, Schwedt, Senftenberg oder Bitterfeld wo überdurchschnittliche Arbeitslosigkeit und daraus resultierend hohe Abwanderungszahlen und ein hoher Wohnungsleerstand zu verzeichnen sind, wird es unter Umständen notwendig, industriell gefertigte Wohngebäude zurückzubauen. Die Kosten für diesen, von den Wohnungsunternehmen nicht zu vertretenden Rückbau waren bzw. sind bis auf wenige Ausnahmefälle bisher nicht förderfähig.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Welchen Standpunkt bezieht die Bundesregierung generell zum Rückbau von industriell gefertigten Wohngebäuden, die aufgrund anhaltenden Leerstands auch auf Dauer nicht mehr zu vermieten sind?
Welche Kostenschätzungen sind der Bundesregierung über den Rückbau solcher Gebäude bekannt, und wie hoch liegen sie im Schnitt pro Quadratmeter?
Ist der Bundesregierung bekannt, welche Bundesländer Fördermittel für Rückbau ausgereicht haben oder vorhalten und in welcher Höhe?
Hat die Bundesregierung die Absicht, dafür künftig auch Bundesmittel zur Verfügung zu stellen?